Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Di, 05.05.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:25 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Forum der Oberschule Westerstede
Ort:	Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.12.2019	19/HA/12
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Evaluierung des Investitionsniveaus der Jahre 2018-2020 und Festlegung des Investitionsniveaus für die Jahre 2021-2023	20/0818
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Für den Zeitraum 2021-2023 wird ein konstantes Investitionsniveau von 4,75 Mio. € p. a. beschlossen.

	05.05.2020 - Haushaltsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Rat: Für den Zeitraum 2021-2023 wird ein konstantes Investitionsniveau von 4,75 Mio. € p. a. beschlossen. Abstimmungsergebnis: 8 JA- Stimmen 2 NEIN-Stimmen

	09.06.2020 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 8.1.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für den Zeitraum 2021-2023 wird ein konstantes Investitionsniveau von 4,75 Mio. € p. a. beschlossen. Abstimmungsergebnis: -mehrheitliche Zustimmung bei 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung-
Ö 6		Anfragen und Hinweise
Ö 7		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 8		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung
Ö 9		Schließung des öffentlichen Teils