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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 15.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 05.10.2020  
20/RA/16  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Verabschiedung Stadtamtfrau Inga Benavidez      
Ö 5  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 27.10.2020      
Ö 6.1     Ausschuss für Kunst und Kultur vom 22.09.2020      
Ö 6.1.1  
Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 28k, Hössen - westlich Haarfurther Straße
Enthält Anlagen
20/0878  
Ö 6.2     Hössenausschuss vom 06.10.2020      
Ö 6.2.1  
Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Hössensportzentrum  
20/0807  
Ö 6.2.2  
Feststellung Jahresergebnis 2019 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Hössensportzentrum Westerstede"  
Enthält Anlagen
20/0863  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Das Ergebnis und der Lagebericht 2019 des Eigenbetriebes „Hössensportzentrum Westerstede“ werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr ergebene Verlust wird auf das Eigenkapital angerechnet. Die Betriebsleitung wird entlastet. Dieser Beschluss ergeht vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

   
    06.10.2020 - Hössenausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Das Ergebnis und der Lagebericht 2019 des Eigenbetriebes Hössensportzentrum Westerstede werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr ergebene Verlust wird auf das Eigenkapital angerechnet. Die Betriebsleitung wird entlastet. Dieser Beschluss ergeht vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes
 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig.
 

 

   
    15.12.2020 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6.2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Ergebnis und der Lagebericht 2019 des Eigenbetriebes „Hössensportzentrum Westerstede“ werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr ergebene Verlust wird auf das Eigenkapital angerechnet. Die Betriebsleitung wird entlastet. Dieser Beschluss ergeht vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

Abstimmungsergebnis:


-30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen-
 

 

Ö 6.2.3  
Änderung der Betriebssatzung des EB Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
20/0892  
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 08.12.2020      
Ö 7.1     Ausschuss für Schule und Bildung vom 26.10.2020 -ohne Beschlussvorlagen-      
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Ausschuss für Straßen und Wege vom 03.11.2020 -ohne Beschlussvorlagen-      
Ö 7.3     Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 09.11.2020      
Ö 7.3.1  
Fortsetzung des gemeinsamen KMU-Förderprogramms für die Jahre 2021 bis 2027  
Enthält Anlagen
20/0877  
Ö 7.4     Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 10.11.2020      
Ö 7.4.1  
Verzicht über die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012-2018  
Enthält Anlagen
20/0860  
Ö 7.5  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 16.11.2020      
Ö 7.5.1  
Erlass der Satzung über die Erhebung der Gebühren und die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
20/0923  
Ö 7.5.2  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen Erhebung der Gebühren bei angeordneten oder einrichtungsbedingten Schließzeiten  
20/0924  
Ö 7.6     Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 30.11.2020      
Ö 7.6.1  
13. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen  
Enthält Anlagen
20/0928  
Ö 7.6.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 117 NKomVG in den Budgets 140 und 325  
20/0929  
Ö 7.6.3  
Erlass der Haushaltssatzung 2021
Enthält Anlagen
20/0930  
Ö 7.7     Hössenausschuss vom 01.12.2020      
Ö 7.7.1  
Wirtschaftsplan 2020 Hössensportzentrum - 1. Nachtrag  
Enthält Anlagen
20/0920  
Ö 7.7.2  
Wirtschaftsplan 2021 Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
20/0921  
Ö 7.8  
Einteilung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 12. September 2021
20/0932  
Ö 7.9  
Berufung der Gemeindewahlleitung sowie der stellvertretenden Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahl am 12.09.2021  
20/0933  
Ö 7.11  
Antrag des Ratsherrn Frank Lukoschus bezüglich Freilaufflächen für Hunde, Aufstellung von Hundekotbeutelspendern und Ruhebänken (Verfasser: Nappe, Jörg Verfasser 2: Eckholt, Paul)  
Enthält Anlagen
20/0942  
Ö 8  
Anfragen und Hinweise      
Ö 9  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 10  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung