Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der hinzugewählten Mitglieder  
Enthält Anlagen
21/1129  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.06.2021  
21/SB/08  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Schuldigitalisierung: Rück- und Ausblick; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2022  
Enthält Anlagen
21/1135  
Ö 7  
Anbau an die Grundschule Gießelhorst  
Enthält Anlagen
21/1038-01  
Ö 8  
Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
21/1133  
Ö 9  
Antrag der Brakenhoffschule auf Einzäunung des Schulgeländes  
Enthält Anlagen
21/1134  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Einzäunung des Schulgeländes wird zum Teil entsprochen und eine Ein­zäunung wie im Lageplan markiert in Auftrag gegeben..

   
    15.11.2021 - Schulausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:
Der Antrag auf Einzäunung des Schulgeländes wird zunächst zurückgestellt, da hier eine grundsätzliche politische Entscheidung erforderlich ist. Dennoch wird der Haushaltsaus­schuss gebeten, die im Falle einer positiven Entscheidung über den Antrag benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 €r Maßnahmen gegen Vandalismus an Schulen vorsorglich in den Haushalt 2022 einzustellen. Die Haushaltsmittel werden bis zur Entscheidung mit einem Sperrvermerk versehen. Die Verwaltung wird gebeten bis zur Schulbereisung alle für die Entscheidung relevanten Daten zusammen zu tragen.

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

   
    28.06.2022 - Schulausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

An geeigneten Stellen werden nach Absprache mit der Schulleitung Bewegungsmelder mit Lichtanlagen auf dem Schulgelände der Brakenhoffschule installiert. Seitens der Verwaltung werden geeignete Stellen für den Einsatz von Videoüberwachung sowie die Möglichkeit der persönlichen Ansprache geprüft.
 

Abstimmungsergebnis:


-mehrheitlich beschlossen bei 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung-
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 9 Fotos Vandalismusschäden (3962 KB)      
Ö 10  
Drittnutzung von Schulräumen und Kindertagesstätten a) Überarbeitung der städtischen Richtlinie b) Antrag des Ortsbürgervereins Linswege, Burgforde und Petersfeld e. V. auf weitere Nutzung des Bewegungsraumes des Kindergarten Linswege durch den Gymnastikverein Linswege e. V.  
Enthält Anlagen
21/1136  
Ö 11  
Durchführung einer Schulbereisung  
21/1132  
Ö 12  
Sonderfonds Bildung; Antrag der Stadtjugendpflege auf Förderung einer Schwimmgruppe für Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen  
Enthält Anlagen
/0505-01-01-01  
Ö 13  
Haushalt 2022 - Produktbereiche 211-243 - Schulen  
21/1130  
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung