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Tagesordnung - Sitzung des Feuerwehrausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Feuerwehrausschusses
Gremium: Feuerwehrausschuss
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Saal auf dem Jaspershof
Ort: Zum Stiftungspark 27, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.05.2022  
22/FW/09  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung / des Stadtbrandmeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Westerloy  
Enthält Anlagen
19/0666-01-01  
Ö 6  
Feuerwehrgerätehäuser; Weiterer Umgang mit den Beantragungen zu den Feuerwehrgerätehäusern Westerstede und Halsbek  
Enthält Anlagen
22/1300  
Ö 7  
Geräteschau 2022; Entscheidungen über größere Maßnahmen 2023  
Enthält Anlagen
22/1299  
Ö 8  
Haushalt 2023 - Produktbereich 12610 Feuerwehr  
Enthält Anlagen
22/1295  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2022  über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2023 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

   
    26.09.2022 - Feuerwehrausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen samt den vorgetragenen Ergänzungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2022 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2023 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:


Einstimmig unter Änderungen von Jörn Krieger.

Ö 9  
Haushalt 2023 - Produktbereich 12810 Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
22/1296  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung