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Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der hinzugewählten Mitglieder      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.06.2022  
22/SB/10  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Schuldigitalisierung: Rück- und Ausblick; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2023  
22/1302  
Ö 7  
Sonderfonds Bildung; Antrag der Stadtjugendpflege auf weitere Förderung einer Schwimmgruppe für Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen  
Enthält Anlagen
22/1283  
Ö 8  
Antrag der Brakenhoffschule auf Erweiterung des Lehrerzimmers und Erhöhung der Anzahl der sanitären Anlagen  
Enthält Anlagen
22/1301  
Ö 9  
Schulkostenabrechung mit der Gemeinde Apen  
Enthält Anlagen
22/1251-01  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neu- und Umbau der Oberschule Westerstede Zwischenbericht; weitere Vorgehensweise  
22/1249-01  
Ö 11  
Haushalt 2023 - Produktbereiche 211-272 - Schulen/Stadtbücherei  
22/1292  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2022 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2023 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

   
    27.09.2022 - Schulausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2022 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2023 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung