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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:02 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.05.2022  
22/SO/14  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung des Nähtreffs des Deutsch-Ausländischen Freundschaftsvereins Ammerland e. V.  
22/1339  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion; Flüchtlingsunterbringung in der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
22/1354  
Ö 7  
Maßnahmepaket zur Erhaltung und Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
22/1348  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Richtlinie der Stadt Westerstede über die personelle Besetzung von Kinder­tagesstätten wird mit Wirkung vom 01.01.2023 beschlossen. Gleichzeitig wird die bisherige Regelung der Stadt Westerstede zum Personaleinsatz außer Kraft gesetzt. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die damit verbundenen zusätzlich bereitzustellenden Haushaltsmittel und Personalstellen.

   
    15.11.2022 - Sozialausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die anliegende Richtlinie der Stadt Westerstede über die personelle Besetzung von Kinder­tagesstätten wird mit Wirkung vom 01.01.2023 beschlossen. Gleichzeitig wird die bisherige Regelung der Stadt Westerstede zum Personaleinsatz außer Kraft gesetzt. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die damit verbundenen zusätzlich bereitzustellenden Haushaltsmittel und Personalstellen. Gleichzeitig werden 5 Wochen Schließzeiten festgelegt, wovon 3 Wochen auf die Sommerferien fixiert sind.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

   
    20.12.2022 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6.4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die anliegende Richtlinie der Stadt Westerstede über die personelle Besetzung von Kinder­tagesstätten wird mit Wirkung vom 01.01.2023 beschlossen. Gleichzeitig wird die bisherige Regelung der Stadt Westerstede zum Personaleinsatz außer Kraft gesetzt. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die damit verbundenen zusätzlich bereitzustellenden Haushaltsmittel und Personalstellen.
 

Abstimmungsergebnis:


-mit 31 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen-
 

Ö 8  
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Neubau einer Kita in Ocholt durch ein Investorenmodell  
Enthält Anlagen
22/1353  
Ö 9  
Haushalt 2023 - Sozialamt, Budget 210  
22/1352  
Ö 10  
Haushalt 2023 - Amt für Sport, Jugend und Kultur, Budget 240 - Teilbereich Jugend  
22/1343  
Ö 11  
Haushalt 2023 - Produktbereich 365 Tageeinrichtungen für Kinder  
22/1342  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Nähtreff (1379 KB)      
Anlage 2 2 Präsentation Flüchtlingsunterkünfte (687 KB)      
Anlage 3 3 Präsentation TOP 7 (1019 KB)