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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:02 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.05.2022  
22/SO/14  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung des Nähtreffs des Deutsch-Ausländischen Freundschaftsvereins Ammerland e. V.  
22/1339  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion; Flüchtlingsunterbringung in der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
22/1354  
Ö 7  
Maßnahmepaket zur Erhaltung und Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
22/1348  
Ö 8  
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Neubau einer Kita in Ocholt durch ein Investorenmodell  
Enthält Anlagen
22/1353  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Über den Antrag auf Kitaneubau ist zu entscheiden. Alternativ wird der anliegende Kinder­tages­stättenbetriebsvertrag abgeschlossen und das Gebäudemanagement übernommen.

   
    15.11.2022 - Sozialausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

  1.  Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen. Dem vorgeschaltet sollen Gespräche mit potenziellen Investoren und Fachkundigen erfolgen, um die Grundlagen für eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zu erhalten.

Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit der evangelischen Kirche zu führen, um genaue Verkaufsbedingungen und einen Verkaufspreis in Erfahrung zu bringen.

Dem von der Verwaltung vorgelegten Vertragsentwurf wird zugestimmt.

  1. Beschlussvorschlag:

Dem Kinder­tages­stättenbetriebsvertrag wird zugestimmt und die Ankaufsverhandlungen mit der Kirche werden aufgenommen..

 

Abstimmungsergebnis:

  1. Beschlussvorschlag:

Sechs Stimmen dafür

Sieben Stimmen dagegen

Keine Enthaltungen

  1. Beschlussvorschlag:

Einstimmig

 

   
    20.12.2022 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6.4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Kinder­tages­stättenbetriebsvertrag wird zugestimmt und die Ankaufsverhandlungen mit der Kirche werden aufgenommen.
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-

 


 

Ö 9  
Haushalt 2023 - Sozialamt, Budget 210  
22/1352  
Ö 10  
Haushalt 2023 - Amt für Sport, Jugend und Kultur, Budget 240 - Teilbereich Jugend  
22/1343  
Ö 11  
Haushalt 2023 - Produktbereich 365 Tageeinrichtungen für Kinder  
22/1342  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Nähtreff (1379 KB)      
Anlage 2 2 Präsentation Flüchtlingsunterkünfte (687 KB)      
Anlage 3 3 Präsentation TOP 7 (1019 KB)