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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2016      
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Zuschuss auf Erneuerung des Privatweges "Bekassinenweg" im Ferienhausgebiet Karlshof; Antrag der Interessengemeinschaft Karlshof  
Enthält Anlagen
17/0112  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Resumee der Straßen- und Wegeausschussbereisung      
Ö 7  
Querungshilfe im Bereich Leerer Straße / Einmündung Friesenstraße in Moorburg  
17/0117  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Straßenschadenkataster: a) Erläuterung der Systematik des Straßenschadenkatasters b) Neuanträge (Waldstraße, Streek, Garnholterdamm, Mühlendamm) c) Bericht  
Enthält Anlagen
17/0104  
Ö 9  
Förderprogramm "ländlicher Wegebau"; Bericht  
17/0101  
Ö 10  
Bushaltestellen: a) Erneuerung der Haltestellen an der Halsbeker Straße, Halsbek - Tarbarg b) Erneuerung der Haltestelle 'Dirks' in Torsholt c) Bericht  
Enthält Anlagen
17/0107  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen wird zugestimmt. Es sind Anträge auf Bezuschussung zu stellen. Es sind Haushaltsmittel zur Höhe von 15.000,- € unter Berücksichtigung der genehmigten Fördergelder für 2018 vorzusehen.

 

b) Die Realisierung der beschriebenen Ausführungen wird befürwortet. Entsprechende Fördermittel sind zu beantragen. Im Haushalt 2018 sind für die Bauausführung Gelder zur Höhe von 25.000,- € unter Berücksichtigung der genehmigten Fördermittel für 2018 einzustellen.

 

c) ohne Vorschlag

 

 

   
    27.03.2017 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:
 

 

Abstimmungsergebnis:



 

 

Ö 11  
Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des ZOB's in Westerstede und des Bahnhofvorplatzes in Ocholt; Antrag der Gruppe CDU, FDP und Ratsherrn Rowold  
Enthält Anlagen
17/0109  
Ö 12  
Verkehrsberuhigung Halsbeker Straße, Ortseingang Hollriede; Antrag des OBV Hollriede  
Enthält Anlagen
17/0110  
Ö 13  
Straßenbeleuchtung: a) Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderpaket (KIP) b) Bericht  
17/0111  
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Bericht über den Stand laufender Maßnahmen (27 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Bereisungsplan_März17 (11 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 - Luftbild Parkplatz (3345 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 - Auszug Straßenschadenskataster (23 KB)