Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Mo, 23.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2017  
17/SW/01  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht über den Stand laufender Maßnahmen      
Ö 5  
Neubau eines Radweges an der Torsholter Hauptstraße; Kostenbeteiligung der Stadt  
Enthält Anlagen
 17/0285  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Straßenschadenkataster: a) Neuanträge (Överstendamm) b) Bericht  
Enthält Anlagen
 17/0281  
Ö 7  
Erneuerung der Brücke Ollenweg über die Ollenbäke  
Enthält Anlagen
 17/0288  
Ö 8  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Ollenflag  
Enthält Anlagen
 17/0282  
Ö 9  
Flurbereinigungsverfahren A20 - Garnholt - Bereinigung der Gemeindegrenze im Bereich "Grenzweg"  
Enthält Anlagen
 17/0289  
Ö 10  
Aufgabenkritik für die Aufgaben Tiefbau und ÖPNV  
17/0295  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Verkehrsangelegenheiten: a) Anträge Aufpflasterung Süderstraße; Mühlena/Stern b) Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Süderstraße; Antrag Krisch c) Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße Lubinusweg; Antrag von Dr. Keuch d) Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Jaspers-Hochkamp; Antrag der Anlieger e) Verkehrsberuhigung in der Marienstraße; Antrag der Anlieger f) Bericht  
Enthält Anlagen
 17/0286  
Ö 12  
Neugestaltung der Fußgängerzone; Antrag von H. Lindemann  
Enthält Anlagen
 17/0296  
Ö 13  
Haushalt 2018 - Tiefbau - Beschreibung der wesentlichen Produkte sowie Straßenbauetat und Erschließung der Gewerbe- und Wohnbaugebiete  
Enthält Anlagen
 17/0287  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargelegte Produktbeschreibung für den wesentlichen Produktbereich „Tiefbau“ im Haushaltsplan aufzunehmen und die lt. Anlage eingeplanten Mittel in den Haushalt 2018 zu übernehmen.

 

 
   
    23.10.2017 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargelegte Produktbeschreibung für den wesentlichen Produktbereich „Tiefbau“ im Haushaltsplan aufzunehmen und die lt. Anlage eingeplanten Mittel in den Haushalt 2018 zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Straßenbau 2017 Bericht über den Stand laufender Maßnahmen (153 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 SSK Maßnahmen2018 (242 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3a Protokoll d. Verkehrserfassung, Jasper-Hochkamp-Stiftung (1040 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 3b Protokoll Verkehrserfassung, Marienstraße (669 KB)