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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Sonnenhof
Ort: Langebrügger Straße 57, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.09.2017  
17/RA/05  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Ehrungen      
Ö 5  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 6  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 23.10.2017      
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 24.10.2017      
Ö 7.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 12.09.2017      
Ö 7.1.1  
Campingplatz - Anpassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren
Enthält Anlagen
17/0250  
Ö 7.2  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 25.09.2017      
Ö 7.3  
Bestellung einer ständigen Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten sowie Gewährung einer Aufwandsentschädigung  
Enthält Anlagen
17/0297  
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 13.11.2017      
Ö 8.1  
Ausschuss für Sport vom 16.10.2017      
Ö 8.2  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 17.10.2017      
Ö 8.2.1  
Straßenbenennungen a) Am Bahnhof, Ocholt b) Bebauungsplan Nr. 106 A / Gewerbegebiet Westerstede-West
Enthält Anlagen
17/0272  
Ö 8.3  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 07.11.2017      
Ö 8.3.1  
Überörtliche Prüfung der Stadt Westerstede gemäß §§ 1 bis 4 NKPG durch den Nds. Landesrechnungshof ; Finanzstatusprüfung 2011-2014  
Enthält Anlagen
17/0299  
Ö 8.4  
Berufung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit  
Enthält Anlagen
17/0312  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 05.12.2017      
Ö 9.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 21.11.2017      
Ö 9.2  
Hössenausschuss vom 27.11.2017      
Ö 9.2.1  
Wirtschaftsplan Hössensportzentrum 2018
Enthält Anlagen
17/0323  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der anliegende Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Hössensportzentrum wird beschlossen. Der Haushaltausschuss wird gebeten, den im Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Hössensportzentrum ausgewiesenen Verlust in den Haushalt der Stadt Westerstede aufzunehmen.

 

 

   
    27.11.2017 - Hössenausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Dem Verwaltungsausschuss sowie dem Rat wird einstimmig vorgeschlagen:

 

Der anliegende Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Hössensportzentrum wird vorbehaltlich folgender Einschränkungen beschlossen:

-          der im Stellenplan im Bereich Verwaltung (Tarifbeschäftigte Entgeltgruppe 5) geplanten Stellenerhöhung von 2,0 auf 2,5 Stellen wird vorbehaltlich der Zustimmung des Hössenausschusses vor einer konkreten Einstellung entsprochen, sowie der geplanten Erhöhung des Budgets für Werbemaßnahmen wird vorbehaltlich der Zustimmung der in der nächsten Sitzung des Hössenausschusses von der Betriebsleitung vorzustellenden Werbemaßnahmen entsprochen.

Der Haushaltausschuss wird gebeten, den im Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Hössensportzentrum ausgewiesenen Verlust in den Haushalt der Stadt Westerstede aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

 

   
    12.12.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.2.1 - (offen)
   

Beschluss:

Der anliegende Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Hössensportzentrum wird vorbehaltlich folgender Einschränkungen beschlossen:

Der im Stellenplan im Bereich Verwaltung (Tarifbeschäftigte Entgeltgruppe 5) geplanten Stellenerhöhung von 2,0 auf 2,5 Stellen wird vorbehaltlich der Zustimmung des Hössenausschusses vor einer konkreten Einstellung entsprochen, sowie der geplanten Erhöhung des Budgets für Werbemaßnahmen wird vorbehaltlich der Zustimmung der in der nächsten Sitzung des Hössenausschusses von der Betriebsleitung vorzustellenden Werbemaßnahmen entsprochen.

Der Haushaltausschuss wird gebeten, den im Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Hössensportzentrum ausgewiesenen Verlust in den Haushalt der Stadt Westerstede aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 9.3  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 07.11.2017 und 28.11.2017      
Ö 9.3.1  
Aktualisierung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -  
Enthält Anlagen
17/0209  
Ö 9.3.2  
Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Spielgerätesteuersatzung der Stadt Westerstede (Erhöhung des Steuersatzes ab 01.01.2018)  
Enthält Anlagen
17/0233  
Ö 9.3.3  
Annahme der unentgeltlichen Übertragung des Erschließungsgebietes Scheeperskamp von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH  
17/0307  
Ö 9.3.4  
Aufhebung der Wesentlichkeit der Produkte Abwasserbeitigung aus Kleinkläranlagen, Zentrale Schmutzwasserbeseitigung, Straßenreinigung (Gebührenhaushalt) und Reinigung Fußgängerzone (Gebührenhaushalt) ab dem Haushaltsjahr 2018  
17/0309  
Ö 9.3.5  
12. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen.  
Enthält Anlagen
17/0316  
Ö 9.3.6  
Enthält Anlagen
Erlass der 1. Haushaltssatzung 2018
Enthält Anlagen
17/0321  
Ö 9.4  
Änderung der Gemeindegrenze in Teilbereichen zwischen der Gemeinde Wiefelstede und der Stadt Westerstede im Ortsteil Garnholt (Grenzweg); hier: Anpassung des Gemeindegrenzverlaufes an das Vermessungsergebnis im Flurbereinigungsverfahren zur A 20 gem. Verfügung des Amtes für regionale Entwicklung Weser-Ems vom 08.08.2017  
Enthält Anlagen
17/0289-01  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger