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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Waldhotel Wittenheim
Ort: Burgstraße 15, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.12.2017  
17/RA/06  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 06.03.2018      
Ö 5.1  
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
18/0360  
Ö 6  
Bestellung einer ständigen Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten sowie Gewährung einer Aufwandsentschädigung  
Enthält Anlagen
17/0297  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse hier: Antrag der UWG Westerstede  
Enthält Anlagen
18/0375  
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 13.02.2018      
Ö 8.1  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 05.02.2018      
Ö 8.1.1  
Neufassung der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung  
Enthält Anlagen
18/0345  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der anliegende Entwurf der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung wird beschlossen.

 

   
    05.02.2018 - Kulturausschusses
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag an den Rat:
Der Entwurf der Satzung der Jaspers-Hochkamp Stiftung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

 

 

   
    13.03.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 8.1.1 - (offen)
   

Beschluss:


Die anliegende Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 8.1.2  
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 109 A - 1. Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Hollriede  
Enthält Anlagen
18/0344  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 06.03.2018      
Ö 9.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Beibehaltung der Mindestgröße einer Fraktion  
Enthält Anlagen
18/0369  
Ö 9.2  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 19.02.2018      
Ö 9.2.1  
Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Budget 120; Anpassung der Ansätze für die Gewerbesteuer-, Kreis- u. Finanzausgleichsumlage  
18/0347  
Ö 9.2.2  
Beschluss über den Jahresabschluss 2013, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
18/0349  
Ö 9.2.3  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
18/0350  
Ö 9.3  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 20.02.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 9.4  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 26.02.2018      
Ö 9.4.1  
118. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 24B - vorhabenbezogener Bebauungsplan - Bieder Haustechnik - Abwägung- Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0188-02-01  
Ö 9.5  
Hössenausschuss vom 27.02.2018      
Ö 9.5.1  
Wirtschaftsplan 2018 Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
18/0354  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger