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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 29.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.11.2016  
16/HA/01  
Ö 3  
Geruchsbelästigung Halsbek - Umlegung der Druckrohrleitung  
Enthält Anlagen
 17/0183  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Überarbeitung der Straßenreinigung; Sachstandsbericht  
17/0048  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Westerstede zur Darstellung finanzieller Auswirkungen von Projekten und Maßnahmen in Vorlagen  
Enthält Anlagen
 17/0191  
Ö 6  
Einführung eines konstanten Investitionsniveaus im Haushalt der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 17/0184  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
 17/0179  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird beschlossen.

 

 
   
    29.05.2017 - Haushaltsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird unter Berücksichtigung der Änderungen beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6 JA-Stimmen; 4 NEIN-Stimmen sowie 1 Enthaltung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Mitteleinsparungen nach Haushaltsausschuss v. 29.05.17 (35 KB)      
Anlage 1 2 Nachtragshaushalt nach Haushaltsausschuss v. 29.05.2017 (3639 KB)      
   
    20.06.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 8.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird unter Berücksichtigung der Änderungen beschlossen.

Für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Torsholt wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 83.000,00 € eingeplant.

 

Abstimmungsergebnis:

17 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen

 
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Beratung über den 1. Entwurf des Haushaltsplans 2018  
Enthält Anlagen
 17/0180  
Ö 9  
Anfragen und Hinweise      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger