Auszug - Haushalt 2025 - Amt für Bildung: Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder  

Frau Pottek berichtet, dass die Rahmenvorgabe im Produktbereich 365 aufgrund der soeben gefassten Beschlüsse und der Schaffung zusätzlicher Platzkapazitäten nicht eingehalten werden könne. Die soeben gefassten Beschlüsse seien bereits in der Beschlussvorlage berücksichtigt.

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2025 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haus­haltsausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2025 und unter dem Vor­behalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.