Auszug - Bericht über die aktuelle Belegsituation in den Kindertagesstätten  

Frau Pottek stellt anhand der Informationsvorlage und der anliegenden PowerPoint-Präsentation die aktuelle Belegsituation den Kindertagesstätten dar.

Rückblickend auf die Anmeldesituation zum Stichtag 31.01.2024 fehlten für das Kitajahr 2024/2025 noch 71 Kindergartenplätze (= 3 Gruppen) und 82 Krippenplätze (= 6 Gruppen).

Vor diesem Hintergrund haben sich die Träger der Kindertagesstätten Hollwege, Hössennest und Paulus-Kita Ocholt bereit erklärt, übergangsweise für das Kitajahr 2024/2025 zusätzliche Kindergartenplätze zu schaffen (Insgesamt 30 Vormittagsplätze und 10 Nachmittagsplätze). Hierfür spricht Frau Pottek ihren ausdrücklichen Dank an die Träger und die Beschäftigten der Einrichtungen aus.

Im neuen Kindergarten Bunte Welt konnten zudem dauerhaft 50 Vormittagsplätze geschaffen werden. Ab dem kommenden Kindergartenjahr werden die dortigen Kapazitäten noch um weitere 50 Vormittagsplätze ergänzt.

Im Kindergartenbereich konnten damit ausreichend Kapazitäten geschaffen werden, um den Platzbedarf vom 31.01.2024 vollumfänglich decken zu können. Allen Antragstellern konnte damit ein Platzangebot für einen Kindergartenplatz gemacht werden, wenn auch nicht immer in Wohnortnähe oder zu den benötigten Betreuungszeiten.

Derzeit stehen im Kindergartenbereich insgesamt noch 45 freie Plätze zur Verfügung. Diese Differenz zwischen den Anmeldezahlen zum 31.01.2024 und tatsächlicher Platzbelegung ergibt sich aus nachträglichen Absagen seitens der Eltern. Insgesamt habe es nach dem Versand der Aufnahmebescheide noch 45 Absagen für Kindergartenplätze gegeben. Die Gründe hierfür seien vielfältig, in der Masse jedoch nicht vorhersehbar gewesen.

Für Krippenkinder wurden in der neuen Kinderkrippe Farbenspiel bereits 30 zusätzliche Plätze dauerhaft geschaffen. Zudem sei ab Januar 2025 eine weitere Gruppe mit 15 Plätzen und ab dem nächsten Kindergartenjahr noch eine weitere Gruppe mit 15 Plätzen vorgesehen. Auch hier gebe es derzeit noch freie Plätze, da es im Krippenbereich sogar insgesamt 70 nachträgliche Absagen seitens der Eltern gegeben habe.

Die nun noch zur Verfügung stehenden Betreuungsplätze konzentrieren sich insbesondere auf den Schuleinzugsbereich der Brakenhoffschule.

Insgesamt könne der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz aktuell erfüllt werden. Auch neu zuziehenden Familien könne noch ein Platzangebot unterbreitet werden. Die Zielsetzung einer möglichst wohnortnahen Betreuung sowie der Bedarf an längeren Betreuungszeiten bzw. Ganztagsplätzen könne hingegen noch nicht vollumfänglich erreicht werden.

Die Zielplanung weist für den gesamten Krippenbereich darüber hinaus weiterhin ein hohes Defizit von rechnerischen 15 Gruppen auf.

Im Kindergartenbereich gebe es im nächsten Kindergartenjahr hingegen eine rechnerische Überkapazität an Plätzen. Tatsächlich sei die politische Zielplanung jedoch bekanntermaßen die Verkleinerung von Kindergartengruppen, welche nun zumindest im Kernort eher erreicht werden könne und somit den rechnerischen Überhang deutlich verringere. Außerdem sei es so möglich, bei der nächsten Platzvergabe ein besseres Mischverhältnis in den Gruppen umzusetzen.

Neben den grundsätzlichen Bemühungen zur Schaffung von Betreuungsplätzen müssen jedoch auch weiterhin die Ziele aus dem Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Qualität in Kitas verfolgt werden. So konnten alle Auszubildenden zur Sozialassistentin ihre Ausbildung im Sommer erfolgreich abschließen. Diese wurden unmittelbar anschließend in ein Beschäftigungsverhältnis übernommen und können nun zunächst als Vertretungskraft in ihrer Ausbildungseinrichtung eingesetzt werden. Es zeige sich dennoch ein massives Problem in Bezug auf den Fachkräftemangel. Die Bewerberlage sei insbesondere im Nachmittags- und Ganztagsbereich schwierig. Derzeit bestehen zwei Vakanzen im Ganztagsbereich und nahezu alle Vertretungskräfte sind bereits fest auf Regelstellen eingesetzt.

Frau Hinrichs ergänzt im Hinblick auf die Betreuungskapazitäten, dass immer mehr Kinder einen besonderen Förderbedarf hätten und einen Integrations-Status erhalten müssten. Der Bedarf an Integrationsplätzen steige stetig an. Mit der Einrichtung von Integrationsplätzen wäre jedoch eine Gruppenverkleinerung von 25 Kinder auf 18 Kinder erforderlich. Hierdurch würden pro Gruppe 7 Plätze wegfallen, so dass sich der rechnerische Überhang von Kindergartenplätzen schnell auflösen würde. Sie gibt auch zu bedenken, dass die neuen Einrichtungen in der Langebrügger Straße bei der Platzvergabe für das Kindergartenjahr 2024/2025 von den Eltern noch gar nicht als Wunscheinrichtung ausgewählt werden konnte und somit derzeit insbesondere dort noch Kapazitäten frei seien. Die Platzvergabe für das nächste Kindergartenjahr wäre daher zunächst abzuwarten.

Frau Terveer gibt zu bedenken, dass die Nachmittagsgruppe in der Kindertagesstätte Fröbelstraße personell schwierig zu besetzen sei und im nächsten Kindergartenjahr eine Auflösung der Nachmittagsgruppe überdacht werden solle. Damit stünden dann auch dort weniger Betreuungsplätze zur Verfügung und der rechnerische Überhang würde sich nochmals verringern.

Herr Ockenga hinterfragt den Fehlbedarf von mehr als 200 Plätzen im Krippenbereich. Aus seiner Sicht sei gerade die frühkindliche Bildung wichtig. Er stelle sich die Frage, wie sich dieser Fehlbedarf im Krippenbereich später auf den Kindergarten und Schulbereich auswirke. Er habe Bedenken, dass ein späterer Eintritt in eine Kindertagesstätte bedenklich für die Entwicklung sein könne.

Dazu führt Frau Hinrichs aus, dass es grundsätzlich der Anspruch sei, allen Eltern einen entsprechenden Krippenplatz anbieten zu können. Dennoch bestehe zwar ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, jedoch keineswegs eine Krippen- oder Kindergartenpflicht. Derzeit entscheiden sich viele Eltern von Krippenkinder doch noch für eine Betreuung bei der Tagespflege oder zuhause. Der Bedarf von mehr als 200 Plätzen weist lediglich den Bedarf bei einer 100%igen Nachfrage auf. Derzeit sei diese noch nicht von den Eltern eingefordert, die Entwicklung gehe jedoch in diese Richtung.

Herr Goletz fragt an, warum die Kita Jahnallee nach der Darstellung der Belegsituation dem Schuleinzugsgebiet der Brakenhoffschule zugeordnet worden sei. Hierzu antwortet Frau Hinrichs, dass die Kita Jahnallee eigentlich eine Sonderrolle einnehme, jedoch im weitesten Sinne zum Stadtzentrum gefasst werde. Herr Goletz bemängelt, dass nach den vorgelegten Zahlen derzeit 23 Eltern keine passende Betreuungszeit angeboten werden konnte. In der Jahnallee wurden vor einiger Zeit jedoch Ganztagsplätze zu Vormittagsplätzen umfunktioniert. Einerseits sei dies aufgrund der Personalproblematik geschehen, andererseits habe die Verwaltung seinerzeit angegeben, dass der Bedarf für eine Ganztagsbetreuung nicht vorhanden sei. Frau Hinrichs gibt an, dass hierfür insbesondere die personelle Problematik ausschlaggebend gewesen sei. Es sei jedoch durchaus denkbar, dass bei einer verbesserten Personalsituation und einem entsprechenden Bedarf auch wieder mehr Ganztagsplätze angeboten werden könnten.

Ratsherr Kroon bedankt sich für die Darstellung der aktuellen Belegsituation. Die Stadt wäre derzeit in der hervorragenden Situation, den Rechtsanspruch erfüllen zu können. Er gebe zu Bedenken, dass der Elternanteil an den Kosten insbesondere im Krippenbereich lediglich 25 % betrage und die übrigen Kosten der Betreuungsplätze seitens der Stadt getragen werden. Unabhängig davon könne nun der Wunsch, die Situation in den Einrichtungen zu verbessern, angegangen werden. Hinzu käme, dass die Qualität der Bildung erhöht werden müsse. Dabei könne eine Verringerung der Platzzahlen zu einer großen Entlastung führen. Das Ziel der möglichst wohnortnahen Betreuung könne in der Tat noch nicht überall umgesetzt werden, in diesem Bereich müsse daher noch nachgebessert werden. Der SPD seien auch die Themen Integration und heilpädagogische Erziehung ein großes Anliegen, die Schaffung entsprechender Gruppen sei daher erforderlich. Insgesamt sei man zufrieden mit den aktuellen Zahlen, auch wenn die wohnortnahe Betreuung weiterhin ein wichtiges Thema bleibe.

Ratsherr Gerdes hinterfragt, warum die Geburtenstatistik aus dem Jahr 2022 herangezogen worden sei und ob sich bei der aktuellen Geburtenstatistik 2024 größere Abweichungen zeigen. Frau Pottek erläutert dazu, dass die aktuelle Geburtenstatistik erst mit Stand vom 01.10. einfließen könne. Die aktuelle Geburtenstatistik werde dann im kommenden Schulausschuss vorgelegt. Mit größeren Abweichungen werde nicht gerechnet, da bei der Statistik die Durchschnittszahlen der letzten 10 Jahre und Zuwächse gemäß den Vorgaben der Bertelsmann-Stiftung zugrunde gelegt worden seien.

Ratsherr Lukoschus stimmt den vorherigen Aussagen dem Grunde nach zu. Es sei eine gute Leistung, dass nun allen Familien ein Betreuungsangebot gemacht werden könne, unterjährige Aufnahmen noch möglich seien und zudem die angestrebten Gruppenverkleinerungen bereits jetzt in Teilen möglich seien. Die nun in der Sitzung vorgelegten Zahlen könne er nicht beurteilen, da er diese erstmalig in der Ausschusssitzung vorgelegt bekommen habe. Er müsse daher noch prüfen, inwieweit diese valide seien und unterstelle dies zunächst erstmal. Er gibt jedoch zu bedenken, dass die Schaffung von Betreuungsplätzen viel Geld koste und frage sich, ob dies überhaupt der ursprünglichen Beschlussfassung aus Februar 2024 entspräche.

In der Sozialausschusssitzung im Februar sei dargestellt worden, dass kurzfristig (bis zum 01.08.2024) 160 Betreuungsplätze fehlen würden. Er bemängelt, dass die anschließende Beratung über die Art und Weise der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze zu wenig öffentlich beraten worden sei. Es habe aus seiner Sicht kaum Möglichkeiten gegeben, sich über Alternativen auszutauschen. Die Option eines Neubaus sei beispielsweise nicht ausreichend beleuchtet worden.

Wenn er sich nun die vorgelegten Zahlen ansehe, wären die getroffenen Maßnahmen, auch wenn sie die Situation zum Wohle der Familien und der pädagogischen Fachkräfte gelöst haben, nicht erforderlich gewesen und vielleicht wäre auch eine günstigere Bauweise möglich gewesen. Es sei somit aus seiner Sicht nicht vernünftig geplant worden. Seine seinerzeitige Auffassung, dass die im Februar kommunizierten Zahlen so vielleicht nicht stimmen könnten, sehe er durch die nun vorgelegten Zahlen als bestätigt.

Im Ergebnis sei die Schaffung von zusätzlichen Plätzen zwar gut, der Weg dorthin jedoch falsch und ohne die Möglichkeiten zur Prüfung von Alternativen erfolgt. Er vermisse einen prüfenden Blick der Ratsmitglieder auf die verwaltungsseitig vorgelegten Zahlen.

Alle von Verwaltung und Politik heute vorgebrachten Argumente hätten aus seiner Sicht nichts mit der im Februar aufgrund des Zeitmangels erfolgten Beschlussfassung zu tun.

Ratsherr Fischer entgegnet, dass er die Aussagen von Ratsherr Lukoschus so nicht nachvollziehen könne. In der Februar-Ausschusssitzung wurden Zahlen vorgelegt, welche die schwierige Situation und den Zeitmangel deutlich gemacht hätten. Die darauf folgenden Beschlussfassungen dazu seien bekanntermaßen auch unter Beteiligung der FWG erfolgt. Das nun suggeriert werde, seinerzeit hätte es mehr Zeit für eine intensivere Beschlussfassung gegeben, stimme nicht.

Für die Familien sei das Beste herausgeholt worden, was in der Kürze der Zeit möglich gewesen wäre. Andere Planungen seien bei einem längeren Vorlauf vielleicht möglich gewesen. Die von Ratsherr Lukoschus aufgeworfene Frage nach einer Neubaumaßnahme als Alternative weist er aufgrund des knappen Zeitrahmens als unmöglich zurück. Man könne auch froh sein, dass zeitnah ein Träger gefunden wurde, damit bereits mit dem Betreib gestartet werden konnte. Die von Ratsherr Lukoschus aufgeworfene Kritik sei für ihn nicht nachvollziehbar.

Ratsherr Eilers betont, dass ein kritisches Hinterfragen durchaus erlaubt sein darf. Im Hinblick auf die Beschlussfassung im Februar könne er die Argumentation von Ratsherr Lukoschus nachvollziehen. Dennoch sei ihm keine Ausschusssitzung bekannt, bei der nicht auch immer die Schaffung von Qualität im Vordergrund stehe. Dieses Ziel sei für alle von Vorteil und könne nun aufgrund der derzeitigen „Überkapazität“ schneller erreicht werden.

Bürgermeister Rösner weist darauf hin, dass es sich bei den im Februar vorgelegten Anmeldezahlen nicht um „ausgedachte“ Zahlen, sondern um die tatsächlichen Anmeldungen der Eltern handelte. An diesen Zahlen musste sich die Verwaltung im Hinblick auf die erforderlichen Kapazitäten orientieren, damit der angemeldete Bedarf und damit auch der Rechtsanspruch erfüllt werden könne. Wie dargestellt hätten nun jedoch einige Eltern den angebotenen Platz wieder abgesagt. Sicherlich sei es wünschenswert, wenn den Eltern alle Betreuungswünsche hinsichtlich Betreuungsort, Betreuungsdauer oder Schließzeit erfüllt werden könnten. Dies könne jedoch keine Kommune leisten.

Er erinnert daran, dass die im Februar kurzfristig erfolgte Beschlussfassung im Übrigen einstimmig erfolgt sei. Ein kritisches Hinterfragen sei durchaus zulässig und gewünscht, dennoch sei der Angriff auf die Arbeit der Verwaltung im Hinblick auf die vorgelegten Zahlen nicht akzeptabel. Die Zahlen seien definitiv aufgrund der Anmeldezahlen der Eltern erhoben worden und daran musste sich die Verwaltung orientieren.

Aufgrund der nicht vorhersehbaren Absagen konnte bereits jetzt damit begonnen werden, die Gruppengrößen in einzelnen Einrichtungen zu verkleinern, um der diesbezüglichen Zielsetzung schneller näher zu kommen.

Ratsherr Schmidt-Berg lobt den Vermieter der Langebrügger Straße als verlässlichen Partner. In Bezug auf die von Ratsherr Fischer gemachte Aussage, dass ein Neubau nicht so schnell möglich gewesen wäre, erinnert er daran, dass die CDU bereits am Anfang der Wahlperiode ein Investorenmodell vorgeschlagen habe, dies jedoch abgelehnt worden sei, da keine Ökonomisierung der Bildung erfolgen sollte. Hätte man sich seinerzeit schon für ein Investorenmodell ausgesprochen, hätte man vermutlich jetzt auch schon eine neue Kita fertiggebaut.

Positiv könne er die schnellere Zielerreichung zur Gruppenverkleinerung bewerten. Er fragt in diesem Zusammenhang an, wann eine Vergabe von Belegrechten an externe vorgesehen sei und bittet allgemein darum, die Kosten im Blick zu behalten, da sowohl Eigenbauten, als auch Investorenmodelle mit massiven Kosten verbunden seien.

Frau Pottek berichtet hierzu, dass sich bereits erste Firmen nach entsprechenden Belegplätzen erkundigt hätten. Es bestünde grundsätzlich für Externe kein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Westerstede, da dieser immer am Wohnort geltend zu machen sei, dennoch sei dies bei freien Platzkapazitäten durchaus denkbar. Dies sei jedoch nur nachrangig möglich. Im Vordergrund stehe zunächst die Erfüllung des Rechtsanspruchs und danach die Verkleinerung von Kindergartengruppen.

Ratsherr Lukoschus stellt klar, dass die FWG der seinerzeitigen Beschlussfassung im Februar zwar zugestimmt habe, jedoch schon vor der letzten Kommunalwahl zusätzliche Betreuungsplätze gefordert hätte. Eine frühzeitigere Befassung mit der Thematik wäre aus seiner Sicht erforderlich gewesen wäre. In Bezug auf die Beschlussfassung im Februar verweist er nochmal darauf, dass ein Platzbedarf von 160 Plätzen suggeriert worden sei. Damals habe man den Zahlen geglaubt und daraufhin dem entsprechend kurzfristigen Beschluss zugestimmt. Dies sei insbesondere vor dem Hintergrund ärgerlich, da bereits lange vorher zusätzliche Plätze durch die FWG gefordert worden seien und nun eine kurzfristige Entscheidung getroffen werden musste. Bereits in den letzten Beratungen habe er kundgetan, das die vorgelegten Zahlen nur sehr theoretisch seien und zudem die Einbeziehung von Flexikindern und Flüchtlingskinder aus der Ukraine beinhaltetet. Die Praxis sehe nun jedoch anders aus. Die derzeitige Platzsituation sei zwar positiv zu bewerten, dennoch koste dies viel Geld. Er sei fest davon überzeugt, dass bei einer rechtzeitigeren Herangehensweise, auch in Ocholt, ein besserer Weg gefunden worden wäre - auch finanziell.

Hierzu weist Frau Hinrichs nochmal darauf hin, dass das Zahlenwerk im Februar den Fehlbedarf zum 31.01. von 153 Plätzen aufgrund der tatsächlichen Anmeldezahlen dargestellt habe. Auch in den vergangenen Jahren habe es durchaus fehlende Plätze gegeben. Daher seien dann beispielsweise im ehemaligen Lehrerhaus (früher Stadtarchiv) in Ocholt (Junia-Kita), der Hoppetosse oder auch in Gießelhorst Plätze geschaffen worden, um diesen Platzbedarf erfolgreich zu decken. Dennoch waren unterjährige Platzaufnahmen durchaus weiterhin problematisch. Sie verweist darauf, dass noch nie ein so hoher Fehlbedarf an Plätzen bestand, wie zum Stichtag 31.01.2024. Die nun geschaffenen Plätze seien zudem nicht teurer als ein Eigenbau, jedoch deutlich schneller umsetzbar gewesen. Außerdem stehe natürlich noch die Schaffung weiterer Kapazitäten, beispielweise in Ocholt, an. 

Ratsfrau Kundt-Bergmann weist darauf hin, dass die vorgelegten Zahlen nun mehrfach dargelegt wurden und die Schaffung zusätzlicher Plätze insgesamt doch gut verlaufen sei. Verbesserungsvorschläge für den Ablauf seien durchaus möglich und werden verwaltungsseitig auch gesehen. Es sei wünschenswert, wenn nicht stetig in die Vergangenheit geschaut werde. Es gehe hier vordergründig um die Bewältigung von akuten Problemen und dies sei innerhalb kürzester Zeit gelungen.