Auszug - Haushalt 2025 - Sozialamt, Budget 210  

Frau Look stellt sich zunächst allen Beteiligten kurz vor, da sie erstmalig an der Sitzung des Sozialausschusses teilnimmt. Anschließend erfolgt eine kurze Erörterung der Haushaltsplanung gemäß der Beschlussvorlage und der Hinweis, dass auch dieser Haushaltsplan nahezu der Rahmenvorgabe entspreche.

Herr Busch ergänzt an dieser Stelle, dass die Überarbeitung der Richtlinie für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte hinsichtlich der Nutzungsgebühren nicht mehr für diesen Sozialausschuss vorbereitet werden konnte und daher angestrebt werde, die Vorlage für eine der nächsten Verwaltungsausschuss-Sitzungen vorzubereiten.

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2025 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 03.12.2024 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.