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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Waldhotel Wittenheim
Ort: Burgstraße 15, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.12.2016  
16/RA/02  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss      
Ö 5.1  
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
17/0126  
Ö 5.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG im Budget 310; Bereinigung im Rahmen des Jahresabschlusses 2015  
17/0088  
Ö 5.3  
Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Budget 120; Gewerbesteuerumlage an das Land Niedersachsen für das Jahr 2016  
17/0134  
Ö 5.4  
Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Personen
Enthält Anlagen
17/0127  
Ö 5.5  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Westerstede
Enthält Anlagen
17/0090  
Ö 6  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft      
Ö 6.1  
104. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 106 A - Gewerbegebiet Westerstede-West - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/0012-01  
Ö 6.2  
112. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 28g Hössen VIII - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/0009-01  
Ö 6.3  
113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 28h Hössen IX - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/0010-01  
Ö 6.4  
108. Änderung des Flächennutzungsplanes - einfacher Bebauungsplan Nr. 118 Sondergebiet Erlebnishof - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/0011-01  
Ö 6.5  
Satzung gemäß § 35 Absatz 6 BauGB im Ortsteil Burgforde für einen Teilbereich beidseitig der Straße "Am Sülster" - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0049  
Ö 7  
Ausschuss für Kunst und Kultur      
Ö 7.1  
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen auf Friedhöfen  
Enthält Anlagen
16/0034  
Ö 7.2  
Neufassung der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung  
Enthält Anlagen
16/0006  
Ö 7.3  
Straßenbenennung a) im B.-Plangebiet Nr. 119 - Erweiterung Tannenloge II b) im Wohnbaugebiet Erweiterung Scheeperskamp c) im Wohnbaugebiet Nr. 28g - Hössen VIII d) im Wohnbaugebiet Nr. 28h - Hössen IX e) im Wohnbaugebiet Hollriede
Enthält Anlagen
16/0037  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zu a) ohne

Zu b): Die im anliegenden Lageplan gelb gezeichnete Straße im Wohnbaugebiet Erweiterung    Scheeperskamp erhält die Bezeichnung „Mayerskamp“.

Zu c) ohne

Zu d) ohne

Zu e) Die im anliegenden Lageplan ersichtliche Erschließungsstraße erhält die vom OBV   Hollriede am 17.2.2017 zu beschließende Bezeichnung, vorausgesetzt, es wird einer der beiden Vorschläge des Vorstands angenommen. Für den Fall, dass der OBV sich für eine andere Bezeichnung entscheidet, wird der Verwaltungsausschuss ermächtigt, dem Rat einen Vorschlag zu unterbreiten..

 

   
    13.02.2017 - Kulturausschusses
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Die im anliegenden Lageplan gekennzeichnete Straße im B.-Plangebiet Nr. 119 – Tannenloge II – wird benannt in „Rolf-Hornig-Straße“.

b) Die im anliegenden Lageplan gelb gezeichnete Straße im Wohnbaugebiet Erweiterung Scheeperskamp erhält die Bezeichnung „Mayerskamp“

c) Die im anliegenden Lageplan für das Wohnbaugebiet Nr. 28 g -  Hössen VIII - gekennzeichnete Planstraße A wird benannt in „Hans-Scholl-Straße“, die Planstraße B in „Alexander-Schmorell-Straße“.

d) Die im anliegenden Lageplan gekennzeichnete Straße im Wohnbaugebiet Nr. 28 h - Hössen IX – erhält die Bezeichnung „Bussardweg“.

e) Die im anliegenden Lageplan ersichtliche Erschließungsstraße erhält die vom OBV Hollriede am 17.2.2017 zu beschließende Bezeichnung, vorausgesetzt, es wird einer der beiden Vorschläge des Vorstands angenommen. Für den Fall, dass der OBV sich für eine andere Bezeichnung entscheidet, wird der Verwaltungsausschuss ermächtigt, dem Rat einen Vorschlag zu unterbreiten..

 

Abstimmungsergebnis:



a) 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

b) einstimmig dafür

c) einstimmig dafür

d) einstimmig dafür

e) einstimmig dafür

 

Hinweis: Der OBV Hollriede hat sich in seiner Sitzung am 17.02.2017 für die Bezeichnung „Wollgrasweg“ ausgesprochen..

 

   
    28.03.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die im anliegenden Lageplan gekennzeichnete Straße im B.-Plangebiet Nr. 119 – Tannenloge II – wird benannt in „Rolf-Hornig-Straße“.

b) Die im anliegenden Lageplan gelb gezeichnete Straße im Wohnbaugebiet Erweiterung Scheeperskamp erhält die Bezeichnung „Mayerskamp“.

c) Die im anliegenden Lageplan für das Wohnbaugebiet Nr. 28 g -  Hössen VIII - gekennzeichnete Planstraße A wird benannt in „Hans-Scholl-Straße“, die Planstraße B in „Alexander-Schmorell-Straße“.

d) Die im anliegenden Lageplan gekennzeichnete Straße im Wohnbaugebiet Nr. 28 h - Hössen IX – erhält die Bezeichnung „Bussardweg“.

e) Die im anliegenden Lageplan ersichtliche Erschließungsstraße im Wohnbaugebiet Hollriede erhält die Bezeichnung Wollgrasweg.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 8  
Ausschuss für Schule und Bildung      
Ö 9  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität      
Ö 9.1  
RHODO 2018 - gewerbliche Standgelder  
17/0068  
Ö 9.2  
RHODO 2018 - Eintrittspreise  
17/0055  
Ö 9.3  
RHODO 2018 - Kostenbeteiligung der Baumschulen  
17/0071  
Ö 9.4  
RHODO 2018 - Finanzplan  
Enthält Anlagen
17/0065  
Ö 9.5  
Antrag B'90/Die Grünen: Beteiligung an der internationalen Kampagne "Fairtrade-Towns"
Enthält Anlagen
17/0098  
Ö 9.6  
Freistellung (Entwidmung) / Nutzung eines Teilabschnitts der Bahnstrecke Ocholt - Westerstede  
Enthält Anlagen
17/0087  
Ö 10  
Hössenausschuss      
Ö 10.1  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Hössensportzentrum 2017  
Enthält Anlagen
17/0096  
Ö 11  
Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Hössensportgelände hier: Vorfinanzierung des Zuschusses vom Landessportbund an den FSV Westerstede durch die Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
16/0036  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger