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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Schloß Köhlmoor
Ort: Köhlmoorweg 8, Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.12.2018  
18/RA/09  
Ö 3  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG - schriftliche Verzichtserklärung der Ratsfrau Saskia Müller - Nachrücken der Ersatzperson Dieter Meinen  
19/0591  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 5  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 6  
Entlassung des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Garnholt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag  
19/0550  
Ö 7  
Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
19/0551  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse hier: Verzichtserklärung der Ratsfrau Saskia Müller  
Enthält Anlagen
19/0592  
Ö 9     Wahl von Vertretern der Stadt in Verbänden und Vereinen (§138 NKomVG)      
Ö 9.1  
Nachfolge für Ratsfrau Saskia Müller in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen      
Ö 9.2  
Verbandsversammlung OOWV Bürgermeister und eine weitere Vertretung sowie je eine Abwesenheitsvertretung      
Ö 9.3  
Gesunde Städte-Netzwerk hier: Nachfolge Herr Günter Teusner eine Vertretung      
Ö 9.4  
Vorstand der Touristik hier: Nachfolge Ratsherr Markus Berg eine Vertretung      
Ö 10  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion auf Begutachtung des Bebauungsplanes Nr. 14 W - Westerstede, Alter Bahnhof - durch den Gestaltungsbeirat
Enthält Anlagen
19/0572  
Ö 11     Verwaltungsausschuss vom 22.01.2019      
Ö 11.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 14.01.2019      
Ö 11.1.1  
Bebauungsplan Nr. 14 W, Westerstede, Alter Bahnhof - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0317-02-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 14 W – Westerstede, Alter Bahnhof - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 120. Berichtigung angepasst.

 

 

   
    14.01.2019 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 14 W – Westerstede, Alter Bahnhof - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 120. Berichtigung angepasst.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei einer Gegenstimme
 

 

   
    26.03.2019 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 11.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 14 W – Westerstede, Alter Bahnhof - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 120. Berichtigung angepasst.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen

 

Ö 11.1.2  
Lärmaktionsplan für die Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
18/0517-01  
Ö 12     Verwaltungsausschuss vom 19.03.2019      
Ö 12.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 05.03.2019      
Ö 12.1.1  
"Wunderline" - Absichtserklärung über die Verbesserung der Anschlussmobilität  
Enthält Anlagen
19/0554  
Ö 12.1.2  
Campingplatz - Grundsatzentscheidung Privatisierung  
Enthält Anlagen
19/0556  
Ö 12.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 11.03.2018      
Ö 12.2.1  
Bebauungsplan Nr. 122 "Ocholterfeld, Ausschluss von Betriebsleiterwohnungen" Einfacher Bebauungsplan in textlicher Form - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0236-01  
Ö 12.2.2  
Bebauungsplan Nr. 28i - Hössen X - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0395-02  
Ö 12.2.3  
Bebauungsplan Nr. 16(n) 2. Änderung - Industriegebiet, Klamperesch - im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0532-01  
Ö 12.3  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Sternkamp  
Enthält Anlagen
19/0577  
Ö 12.4  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 12.03.2019 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 12.5  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 18.03.2019      
Ö 12.5.1  
Beratung über den Antrag der Jägerschaft auf Befreiung von der Hundesteuer  
Enthält Anlagen
19/0545  
Ö 12.5.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018  
19/0573  
Ö 12.5.3  
Rahmenbedingungen für den Haushalt 2020; Festlegung von Haushaltsgrundwerten
Enthält Anlagen
19/0574  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion auf Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen in Rats- und Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
19/0543  
Ö 12.7  
Berufung von hinzugewählten Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung      
Ö 12.9  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018; hier: Zuschuss für den Kindergarten Ocholt, Blumenstraße
Enthält Anlagen
19/0590  
Ö 13  
Anfragen und Hinweise      
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger