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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.05.2019  
19/WI/07  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bahnhof Ocholt: Stilllegung der nördlichen Bahninfrastruktur (Gleise 1, 8 und 9) hier: Infrastrukturanschlussvertrag, u.a. für den MABS e.V.  
Enthält Anlagen
19/0623  
Ö 5  
Campingplatz Westerstede - Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen  
19/0642  
Ö 6  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 5: Langfristig muss die S-Bahnanbindung an Westerstede (Kernstadt) erfolgen  
Enthält Anlagen
19/0630  
Ö 7  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 16: Die Kriterien zur Standortwahl von Einzelhandelsketten müssen in Erfahrung gebracht werden. Daraus müssen Zielsetzungen und ein Umsetzungplan abgeleitet werden. Mit einer Image-Visitenkarte sollten Einzelh...  
Enthält Anlagen
19/0635  
Ö 8  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 17: Der Innenstadtbereich muss kartographiert werden, freie und freiwerdende Flächen müssen kommuniziert werden und über ein Förderprogramm wieder besetzt werden.  
Enthält Anlagen
19/0636  
Ö 9  
Enthält Anlagen
"Westerstede will's wissen" - Antrag 18: Es soll ein Innenstadt- bzw. City-Management aufgebaut werden.  
19/0657  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Westerstede will's wissen" - Antrag 21: Der Standort Westerstede muss besser vermarktet werden.  
19/0655  
Ö 11  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 22: Unternehmen müssen proaktiv über Förderungsmöglichkeiten von Land, Bund und EU informiert werden  
Enthält Anlagen
19/0648  
Ö 12  
Haushalt 2020 - Budgets 320 und 330 und Produkt Märkte  
Enthält Anlagen
19/0629  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2020 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 03.12.2019 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen..

 

   
    17.09.2019 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen unter Berücksichtigung der dargestellten Änderung in Produkt 57110 in den Haushalt 2020 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 03.12.2019 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.. 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

 

Ö 13  
Anfragen und Hinweise      
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung