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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.05.2019  
19/WI/07  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bahnhof Ocholt: Stilllegung der nördlichen Bahninfrastruktur (Gleise 1, 8 und 9) hier: Infrastrukturanschlussvertrag, u.a. für den MABS e.V.  
Enthält Anlagen
19/0623  
Ö 5  
Campingplatz Westerstede - Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen  
19/0642  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, im Rahmen der Investitionsplanung für 2020 für die Installation von Stromsäulen auf dem Campingplatz Westerstede finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 46.000,00 Euro bereit zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die im Sachverhalt beschriebene Elektro-Infrastruktur auf dem Wohnmobilstellplatz und auf dem Campingplatz herzustellen und die vertraglichen Grundlagen zu schaffen.

 

Die Verwaltung wird weiter beauftragt, die Planung eines Sanitärgebäudes als Neubau sowie auch als Containerlösung fortzusetzen und zur nächsten Ausschusssitzung zu präsentieren. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, in die Investionsplanung für 2021 vorsorglich einen Betrag in Höhe von 109.500,00 Euro aufzunehmen. Ergänzend sollen die Ermittlungen der Kosten der Renovierung des Sanitärgebäudes auf dem Campingplatz aufgenommen werden.

 

Der Ausbau des WLAN-Netzwerkes wird unabhängig von der WIFI4EU-Förderung aus dem laufenden Budget umgesetzt..

 

   
    17.09.2019 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, im Rahmen der Investitionsplanung für 2020 für die Installation von Stromsäulen auf dem Campingplatz Westerstede finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 46.000,00 € bereit zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die im Sachverhalt beschriebene Elektro-Infrastruktur auf dem Wohnmobilstellplatz und auf dem Campingplatz herzustellen und die vertraglichen Grundlagen zu schaffen.

 

Die Verwaltung wird weiter beauftragt, die Planung eines Sanitärgebäudes als Neubau sowie auch als Containerlösung fortzusetzen und zur nächsten Ausschusssitzung zu präsentieren. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, in die Investitionsplanung für 2021 vorsorglich einen Betrag in Höhe von 109.500,00 € aufzunehmen. Ergänzend sollen die Ermittlungen der Kosten der Renovierung des Sanitärgebäudes auf dem Campingplatz aufgenommen werden.

 

Der Ausbau des WLAN-Netzwerkes wird unabhängig von der WIFI4EU-Förderung aus dem laufenden Budget umgesetzt.
 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

 

Ö 6  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 5: Langfristig muss die S-Bahnanbindung an Westerstede (Kernstadt) erfolgen  
Enthält Anlagen
19/0630  
Ö 7  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 16: Die Kriterien zur Standortwahl von Einzelhandelsketten müssen in Erfahrung gebracht werden. Daraus müssen Zielsetzungen und ein Umsetzungplan abgeleitet werden. Mit einer Image-Visitenkarte sollten Einzelh...  
Enthält Anlagen
19/0635  
Ö 8  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 17: Der Innenstadtbereich muss kartographiert werden, freie und freiwerdende Flächen müssen kommuniziert werden und über ein Förderprogramm wieder besetzt werden.  
Enthält Anlagen
19/0636  
Ö 9  
Enthält Anlagen
"Westerstede will's wissen" - Antrag 18: Es soll ein Innenstadt- bzw. City-Management aufgebaut werden.  
19/0657  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Westerstede will's wissen" - Antrag 21: Der Standort Westerstede muss besser vermarktet werden.  
19/0655  
Ö 11  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 22: Unternehmen müssen proaktiv über Förderungsmöglichkeiten von Land, Bund und EU informiert werden  
Enthält Anlagen
19/0648  
Ö 12  
Haushalt 2020 - Budgets 320 und 330 und Produkt Märkte  
Enthält Anlagen
19/0629  
Ö 13  
Anfragen und Hinweise      
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung