Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.08.2019  
19/BA/15  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung - Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
19/0564-01  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 28k - Hössen, westlich Haarfurther Straße - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung - Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0563-02  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Den Verfahrensvorschlägen wird zugestimmt. Ferner wird dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 28k – Hössengebiet, westlich Haarfurther Straße, - im Verfahren nach § 13b BuaGB -  sowie der Begründung zugestimmt und beschlossen, diese öffentlich auszulegen (§ 3 Abs. 2 BauGB). Zu den Planunterlagen sind die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann (§ 4 Abs. 2 BauGB). 

 

 

   
    02.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Den Verfahrensvorschlägen wird zugestimmt. Ferner wird dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 28k – Hössengebiet, westlich Haarfurther Straße, - im Verfahren nach § 13b BauGB -  sowie der Begründung zugestimmt und beschlossen, diese öffentlich auszulegen (§ 3 Abs. 2 BauGB). Zu den Planunterlagen sind die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann (§ 4 Abs. 2 BauGB). 
 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei einer Gegenstimme

 

Ö 6  
Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für ein Teilbereich der Straße 'Bentshöhe' in Petersfeld - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
19/0735  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 119 Tannneloge Erweiterung II 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB- Aufstellungsbeschluss - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
19/0737  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 61 B 1. Änderung - Hössensportanlage - Aufstellungsbeschluss - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
19/0743  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 124, Ocholt, Teilbereich Westersteder Straße (Nachverdichtung) - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0315  
Ö 10  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 2: Das Vergabeverfahren für den Erwerb von Baugrundstücken sollte überarbeitet werden.  
19/0734  
Ö 11  
Festlegung der weiteren Vorgehensweise bei der geplanten Umgestaltung des Dorfplatzbereiches in Hüllstede  
Enthält Anlagen
19/0739  
Ö 12  
Haushalt 2020 - Budgets 320 und 325  
Enthält Anlagen
19/0742  
Ö 13  
Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 14  
Anfragen und Hinweise      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung