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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.10.2019  
19/SB/06  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über die aktuellen Geburten- und Schülerzahlen  
Enthält Anlagen
20/0889  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Raumbedarf der Grundschule Gießelhorst  
Enthält Anlagen
/0211-01-01-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

ohne

 

   
    26.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss für den Verwaltungsausschuss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen externen Planer mit den Anbau an die Gießelhorster Grundschule unter Berücksichtigung des Brandschutzes zu beauftragen. Die Planung soll nach Möglichkeit zum nächsten Schulausschuss im Frühjahr 2021 fertig sein. In der Verpflichtungsermächtigung wird festgelegt, dass die über 300.000 € hinausgehenden für die Baumaßnahme notwendigen Finanzmittel  2021 für das Finanzjahr 2022 eingestellt werden. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 10.11.2020 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2021 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsauschusses vom 30.11.2020 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen..

 

Abstimmungsergebnis:
-Einstimmig-

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6 Raumbedarf der Grundschule Gießelhorst (1550 KB)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neugestaltung RDS  
Enthält Anlagen
20/0896  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Digitalpakt und Sofortausstattungsprogramm: Bericht, weitere Vorgehensweise und Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2021  
Enthält Anlagen
20/0901  
Ö 9  
Sonderfonds Bildung; Antrag der Stadtjugendpflege auf Förderung einer Schwimmgruppe für Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen  
Enthält Anlagen
18/0505-01-01  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2021 - Produktbereiche 211-243 - Schulen  
Enthält Anlagen
20/0888  
Ö 11  
Anfragen und Hinweise      
Ö 12  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger