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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 13.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:57 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.09.2020  
20/BA/19  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung - Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter -Verfahrensbeschluss - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0564-03  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Den Verfahrensvorschlägen und dem beschränkten erneuten Beteiligungsverfahren wird zugestimmt.

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung – Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter – im Verfahren nach § 13a -  aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 128. Berichtigung angepasst.

 

 

   
    18.05.2021 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Den Verfahrensvorschlägen und dem beschränkten erneuten Beteiligungsverfahren wird zugestimmt.

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung – Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter – im Verfahren nach § 13a -  aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 128. Berichtigung angepasst.

 

 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

 

Ö 5  
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion über die Folgenutzung des Postgebäudes, Westerstede  
Enthält Anlagen
21/0949  
Ö 6  
Bebauungsplan - W1 Am Röttgen- mit örtlichen Bauvorschriften - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
20/0837-01-01  
Ö 7  
Aufstellung eines Bebauungsplanes - W2 Nördlich 'Am Esch' - mit örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungsbeschluss  
21/0950  
Ö 8  
Aufstellung eines Bebauungsplanes - W3 Südlich 'Am Esch' - mit örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungsbeschluss  
21/0958  
Ö 9  
Aufstellung eines Bebauungsplanes - W4 'Am Melmenkamp' - mit örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungsbeschluss  
21/0956  
Ö 10  
Aufstellung eines Bebauungsplanes - W5 Peterstraße, Lange Straße, Kirchenstraße - mit örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungsbeschluss  
21/0957  
Ö 11  
Aufstellung eines Bebauungsplanes - W6 Südlich 'Am Röttgen'/Albert-Post-Platz - mit örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungsbeschluss  
21/0976  
Ö 12  
129. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 124 - Wohnen und Gewerbe Kleinburgforder Straße - Aufstellungsbeschluss  
21/0981  
Ö 13  
Änderung der Bebauungspläne Nr. 106/106A - Logistikzentrum/Gewerbegebiet Westerstede-West - Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses - Festlegung des Beteiligungsverfahrens  
19/0637-01  
Ö 14  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 68 - Sondergebiet für Fachhandel und handwerkliche Dienstleistungen - Wiederaufnahme des Verfahrens - erneute öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
21/0980  
Ö 15  
Antrag des Ortsverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen auf Schaffung eines Hochzeitswaldes /einer Hochzeitsallee in Westerstede  
Enthält Anlagen
20/0857  
Ö 16  
Naturnahes Naherholungsgebiet Möhlenbült - Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
21/0983  
Ö 17  
Antrag des Ratsherrn Frank Lukoschus bezüglich Freilaufflächen für Hunde  
Enthält Anlagen
20/0942-01  
Ö 18     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 18.1  
zur Einvernehmenserteilung      
Ö 18.2  
Kenntnisnahmen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anfragen und Hinweise      
Ö 20  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 21  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung