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Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 21.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.06.2016      
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Beschluss über Änderungen der Anlagen A und B (Straßenverzeichnisse) zur Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung im Bereich der Stadt Westerstede  
16/0007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Änderungen der Straßenverzeichnisse A (maschinelle Straßenreinigung durch die Fa. ALBA) und B (Eigentümer sind für die Straßenreinigung im Rahmen der bestehenden Vorschriften zuständig) werden beschlossen.

 

 

   
    21.11.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Änderungen der Straßenverzeichnisse A (maschinelle Straßenreinigung durch die Fa. ALBA) und B (Eigentümer sind für die Straßenreinigung im Rahmen der bestehenden Vorschriften zuständig) mit Ausnahme der Norderstraße werden beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

 

   
    13.12.2016 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Änderungen der Straßenverzeichnisse A (maschinelle Straßenreinigung durch die Fa. ALBA) und B (Eigentümer sind für die Straßenreinigung im Rahmen der bestehenden Vorschriften zuständig) mit Ausnahme der Norderstraße werden beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 5  
Einführung des § 2 b UStG; Wahrnehmung des Optionsrechts  
16/0002  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erläuterungen der Haushaltsstruktur  
16/0005  
Ö 7  
Erlass der Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
16/0013  
Ö 8  
Anfragen und Hinweise      
Ö 9  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 10  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung