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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 3  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.05.2017  
17/HA/02  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beratung und Priorisierung des Investitionsprogramms 2018 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
17/0303  
Ö 6  
Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Spielgerätesteuersatzung der Stadt Westerstede (Erhöhung des Steuersatzes ab 01.01.2018)  
Enthält Anlagen
17/0233  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für  das entgeltliche Benutzen von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits- sowie Unterhaltungsgeräten und – automaten (Spielgerätesteuersatzung) wird beschlossen.

 

   
    07.11.2017 - Haushaltsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für  das entgeltliche Benutzen von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits- sowie Unterhaltungsgeräten und – automaten (Spielgerätesteuersatzung) wird beschlossen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

 

   
    12.12.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.3.2 - (offen)
   

Beschluss:

Die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für  das entgeltliche Benutzen von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits- sowie Unterhaltungsgeräten und -automaten (Spielgerätesteuersatzung) wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 7  
Haushalt 2018 - Aufhebung der Beschreibung des Produktes 42410 Hössensportzentrum als wesentliches Produkt  
17/0243  
Ö 8  
Aufgabenkritik Bürgermeisterbüro und Hauptamt  
17/0305  
Ö 9  
Aufgabenkritik Amt für Finanzen (Budget 120)  
Enthält Anlagen
17/0302  
Ö 10  
Überörtliche Prüfung der Stadt Westerstede gemäß §§ 1 bis 4 NKPG durch den Nds. Landesrechnungshof ; Finanzstatusprüfung 2011-2014  
Enthält Anlagen
17/0299  
Ö 11  
Anfragen und Hinweise      
Ö 12  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger