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Tagesordnung - Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 16.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Saal auf dem Jaspershof
Ort: Zum Stiftungspark 27, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2021  
21/SW/09  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
21/1099  
Ö 5  
Straßenschadenkataster: a) Systematik des Straßenschadenkatasters b) Bericht  
17/0104-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Bericht  
Enthält Anlagen
19/0676-03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Barrierefreie und ÖPNV - gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof  
Enthält Anlagen
21/1013-01  
Ö 8  
Erneuerung der Lichtsignalanlage (Ampel) Bahnhofstraße/Gaststraße  
21/1107  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Erneuerung der Lichtsignalanlage Bahnhofstraße/Gaststraße wird gemäß den Vorgaben der NGVFG-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel von der Bewilligungsstelle genehmigt werden. Im Haushalt 2022 sind für die Baumaßnahme zusätzliche Mittel in Höhe von 22.000 Euro als Eigenanteil einzuplanen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die im Sachverhalt genannten Beträge im Haushalt 2022 zur Verfügung zu stellen.

 

 

   
    16.11.2021 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Die Erneuerung der Lichtsignalanlage Bahnhofstraße/Gaststraße wird gemäß den Vorgaben der NGVFG-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel von der Bewilligungsstelle genehmigt werden. Im Haushalt 2022 sind für die Baumaßnahme zusätzliche Mittel in Höhe von 22.000 Euro als Eigenanteil einzuplanen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die im Sachverhalt genannten Beträge im Haushalt 2022 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Ö 9  
Verkehrsangelegenheiten a) Verbesserung Querungssicherheit "Jahnallee" b) Ausweitung der geschlossenen Ortschaft in Torsholt; Antrag der Gruppe CDU/FDP c) Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Straßenquerung des Radweges an der OldenburgerStraße in Höhe der Omorikastraße; Antrag der Gruppe CDU/FDP d) Bericht  
Enthält Anlagen
21/1011-01  
Ö 10  
Beleuchtung der Innenstadt / Fußgängerzone  
21/1108  
Ö 11  
Verbesserung der Oberflächenentwässerung im Bereich der Brunnenstraße und der Ostlandstraße; Antrag der Anwohner  
Enthält Anlagen
21/1111  
Ö 12  
Haushalt 2022 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
21/1103  
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung