Das in der Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vom 21.11.2022 priorisierte Investitionsprogramm wird unter Beachtung des Investitionsniveaus in Höhe von 5.200.900 Mio. € beschlossen. Das Investitionsprogramm ist in den Haushalt 2023 aufzunehmen.
21.11.2022 - Haushaltsausschuss
Ö 8 - geändert beschlossen
Beschluss:
Das in der Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vom 21.11.2022 priorisierte Investitionsprogramm wird unter Beachtung des Investitionsniveaus in Höhe von 5.200.900 € beschlossen. Das Investitionsprogramm ist in den Haushalt 2023 aufzunehmen. Über die Einstellung des Postens der Investitionen in der Kita Ocholt wird im Haushaltsausschuss am 05.12.2022 beraten und in die Priorisierung aufgenommen.Danach wird das Investitionsprogramm erst endgültig beschlossen. Die Oberschule wird mit 3 Mio. Euro in das Investitionsprogramm aufgenommen, aber nicht im Investitionsniveau berücksichtigt.
