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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 21.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Voss, Räume Varel u. Norden
Ort: Bahnhofstr. 17, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 20.12.2022  
22/RA/26  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ehrungen      
Ö 6  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Frau Meike Ackermann (CDU) - Nachrücken der zweiten Ersatzperson Frau Neele Hemmieoltmanns (CDU)  
23/1451  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse hier: Mandatswechsel CDU  
Enthält Anlagen
23/1452  
Ö 8  
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen hier: Mandatswechsel CDU  
Enthält Anlagen
23/1453  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 14.03.2023      
Ö 9.1  
Entlassung der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehren Linswege und Torsholt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag  
23/1415  
Ö 9.2  
Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
23/1405  
Ö 9.3  
Gründung einer Kinderfeuerwehr in der Ortsfeuerwehr Linswege  
Enthält Anlagen
23/1406  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Linswege auf Gründung einer Kinderfeuerwehr wird zugestimmt und die Feuerwehr bei der Gründung unterstützt. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Gründung einer weiteren Kinderfeuerwehr werden geschaffen. Entsprechende Haushaltsmittel sind zukünftig einzuplanen.

   
    21.03.2023 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Linswege auf Gründung einer Kinderfeuerwehr wird zugestimmt und die Feuerwehr bei der Gründung unterstützt. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Gründung einer weiteren Kinderfeuerwehr werden geschaffen. Entsprechende Haushaltsmittel sind zukünftig einzuplanen.
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

Ö 9.4  
Beschluss über den Vorbehalt der Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Hössensportzentrum für die Jahre 2020/2021  
23/1430  
Ö 9.5     Schulausschuss vom 20.02.2023      
Ö 9.5.1  
Anpassung der Schulbezirkssatzungen der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
23/1396  
Ö 10  
Bauauschuss vom 06.02.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 11  
Wirtschaftsausschuss vom 28.02.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 12  
Straßen- und Wegeausschuss vom 07.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 13  
Sportausschuss vom 13.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 14  
Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 20.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 16  
Einwohnerfragestunde