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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2017      
Ö 3  
Aufgabenkritik 2017 - Gesamtergebnis  
Enthält Anlagen
17/0326  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

ohne

 

 

   
    28.11.2017 - Haushaltsausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Fraktionen werden im Rahmen eines Workshops gemeinsam über die Aufgabenkritik beraten. Über die Arbeitsplätze aller Beschäftigten, die in den Ruhestand wechseln, wird im Verwaltungsausschuss beraten. Der Bürgermeister informiert dazu in seinem Bericht zu Beginn der Sitzung über die mit dem Arbeitsplatz verbundenen Aufgaben. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, bis zur nächsten Sitzung einen Ausgangswert zu ermitteln, der als Berechnungsgrundlage für das künftige Einsparungsziel dienen soll.

 

 

Ö 4  
Erlass der 1. Haushaltssatzung 2018  
Enthält Anlagen
17/0321  
Ö 5  
Annahme der unentgeltlichen Übertragung des Erschließungsgebietes Scheeperskamp von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH  
17/0307  
Ö 6  
12. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen.  
Enthält Anlagen
17/0316  
Ö 7  
Aktualisierung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -  
Enthält Anlagen
17/0209  
Ö 8  
Aufhebung der Wesentlichkeit der Produkte Abwasserbeitigung aus Kleinkläranlagen, Zentrale Schmutzwasserbeseitigung, Straßenreinigung (Gebührenhaushalt) und Reinigung Fußgängerzone (Gebührenhaushalt) ab dem Haushaltsjahr 2018  
17/0309  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Fraktion zur Weiterentwicklung des E-Governments in der Stadtverwaltung  
Enthält Anlagen
17/0318  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger