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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rosenkrug Lindern
Ort: Westersteder Str. 97, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.03.2018  
18/RA/07  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 08.04.2018 (ohne Beschlussvorschläge)      
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 17.04.2018      
Ö 6.1  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 12.03.2018      
Ö 6.1.1  
Festsetzung der Verpflegungskostenpauschale in den Kindertagesstätten  
17/0163-01  
Ö 6.1.2  
Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Betreuungsjahr 2018/19 der Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
17/0162-01  
Ö 6.1.3  
Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
18/0367  
Ö 6.2  
Ausschuss für Schule und Bildung vom 16.04.2018      
Ö 6.2.1  
Weiterführung der Schule an der Goethestraße, Förderschule Lernen Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold
Enthält Anlagen
18/0386  
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 15.05.2018      
Ö 7.1     Ausschuss für Schule und Bildung vom 16.04.2018      
Ö 7.1.1  
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken a) Evaluation der grenzüberschreitenden Schulbezirke b) Antrag der Grundschule Gießelhorst auf Änderung ihres Schulbezirkes  
Enthält Anlagen
18/0387  
Ö 7.2  
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 23.04.2018 (ohne Beschlussvorschläge)      
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 19.06.2018      
Ö 8.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 11.06.2018      
Ö 8.1.1  
117. Änderung des Flächennutzungsplanes - Dorfgemeinschaftshaus Gießelhorst - Abwägung- Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0120-02  
Ö 8.1.2  
116 Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 109 A - 1. Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Hollriede - Abwägung- Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0051-02  
Ö 8.2  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen 29.05.2018      
Ö 8.2.1  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
17/0293  
Ö 8.2.2  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
18/0398  
Ö 8.2.3  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
18/0399  
Ö 8.2.4  
Anpassung der Bürgschaftserklärung für den Fahrkartenverkauf der DB AG durch den BürgerBus Westerstede e. V. von 10.000 € auf 14.000 €  
18/0401  
Ö 8.2.5  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018  
Enthält Anlagen
18/0406  
Ö 8.2.6  
Trinkwasserversorgung der Stadt Westerstede ab dem 01.01.2019  
18/0407  
Ö 8.3  
Hössenausschuss vom 14.05.2018      
Ö 8.3.1  
Feststellung Jahresergebnis 2017 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Hössensportzentrum Westerstede"  
Enthält Anlagen
18/0356-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Das Ergebnis und der Lagebericht 2017 des Eigenbetriebes "Hössensportzentrum Westerstede" werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr ergebende Verlust wird dem Eigenkapital angerechnet.

Die Betriebsleitung des Hössensportzentrums wird entlastet.

Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

   
    14.05.2018 - Hössenausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Rat wird vorgeschlagen:
Das Ergebnis und der Lagebericht 2017 des Eigenbetriebes "Hössensportzentrum Westerstede" werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr ergebende Verlust wird dem Eigenkapital angerechnet.

Die Betriebsleitung des Hössensportzentrums wird entlastet.

Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-

 

   
    26.06.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 8.3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Ergebnis und der Lagebericht 2017 des Eigenbetriebes "Hössensportzentrum Westerstede" werden in der vorliegenden Fassung festgestellt. Der sich aus dem Geschäftsjahr ergebende Verlust wird dem Eigenkapital angerechnet.

Die Betriebsleitung des Hössensportzentrums wird entlastet.

Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 8.4  
Überplanmäßige Auszahlung gem. § 117 NKomVG für das Investitionsvorhaben "Erschließung Gewerbegebiet Westerstede-West"  
Enthält Anlagen
18/0428  
Ö 8.5  
Festlegung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl 2019
18/0421  
Ö 8.6  
Berufung der Gemeindewahlleitung für die Bürgermeisterwahl 2019  
18/0424  
Ö 9  
Anfragen und Hinweise      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger