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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Mo, 22.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2018  
18/SW/03  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Zwischenbericht      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Maßnahmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV): a) Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs; Zwischenbericht b) Haltestellen Zwischenahner Straße in Ocholt; Vorstellung der Planung c) Haltestelle Schule Ocholt; Bericht d) Nahverkehrsplan; Bericht  
Enthält Anlagen
18/0473  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neugestaltung der öffentlichen Flächen im Bereich Kuhlenstraße 5-7 in Westerstede; Vorstellung der Planung  
18/0476  
Ö 7  
Zuschuss auf Erneuerung des Weges "Bekassinenweg" im Ferienhausgebiet Karlshof  
Enthält Anlagen
18/0383  
Ö 8  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
18/0470  
Ö 9  
Straßenschadenkataster: a) Neuanträge (aktuell liegen keine Anträge vor) b) Bericht  
Enthält Anlagen
18/0471  
Ö 10  
Verkehrsangelegenheiten: a) Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortschaft Hollwege; Antrag eines Anliegers der Straße "Am Grashoff" b) Neuregelung der Parkzeiten am Parkplatz vor dem Turmcafe c) Radwegebenutzungspflicht; Bericht  
Enthält Anlagen
18/0474  
Ö 11  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Ollenflag  
Enthält Anlagen
17/0282-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Bei der Straße „Ollenflag“ wird die Einziehung gemäß § 8 des Nds. Straßengesetzes mit sofortiger Wirkung aufgrund fehlender Verkehrsbedeutung angeordnet für folgende Teilstrecken:

 

a)      Nördlicher Bereich:
ca. 640m, Sand-/Schotterweg, betroffen ist das Flurstück 12/80 der Flur 60, Gemarkung Westerstede, zwischen dem nördlichen Grenzpunkt des Flurstücks 3/2 der Flur 60, Gemarkung Westerstede, sowie dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstücks 90/5 der Flur 60, Gemarkung Westerstede
 

b)      Südlicher Bereich:
ca. 1.200 m, Asphalt-/Schotterweg, betroffen sind die Flurstücke 12/19, 12/10, 12/9, 56/13 und 152/62 der Flur 60 sowie das Flurstück 181 der Flur 63, Gemarkung Westerstede, zwischen dem nordöstlichen Grenzpunkt des Flurstücks 62/3 der Flur 61, Gemarkung Westerstede, und dem westlichen Grenzpunkt des Flurstücks 182 der Flur 63, Gemarkung Westerstede.

 

Die Einziehung ist gemäß § 8 Abs. 3 Nds. Straßengesetz öffentlich bekannt zu machen.

 

 

   
    22.10.2018 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:
Bei der Straße „Ollenflag“ wird die Einziehung gemäß § 8 des Nds. Straßengesetzes mit sofortiger Wirkung aufgrund fehlender Verkehrsbedeutung angeordnet für folgende Teilstrecken:

 

a)      Nördlicher Bereich:
ca. 640m, Sand-/Schotterweg, betroffen ist das Flurstück 12/80 der Flur 60, Gemarkung Westerstede, zwischen dem nördlichen Grenzpunkt des Flurstücks 3/2 der Flur 60, Gemarkung Westerstede, sowie dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstücks 90/5 der Flur 60, Gemarkung Westerstede
 

b)      Südlicher Bereich:
ca. 1.200 m, Asphalt-/Schotterweg, betroffen sind die Flurstücke 12/19, 12/10, 12/9, 56/13 und 152/62 der Flur 60 sowie das Flurstück 181 der Flur 63, Gemarkung Westerstede, zwischen dem nordöstlichen Grenzpunkt des Flurstücks 62/3 der Flur 61, Gemarkung Westerstede, und dem westlichen Grenzpunkt des Flurstücks 182 der Flur 63, Gemarkung Westerstede.

 

Die Einziehung ist gemäß § 8 Abs. 3 Nds. Straßengesetz öffentlich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen
4 Nein-Stimmen
3 Enthaltungen

 

   
    11.12.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 13.2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Bei der Straße „Ollenflag“ wird die Einziehung gemäß § 8 des Nds. Straßengesetzes mit sofortiger Wirkung aufgrund fehlender Verkehrsbedeutung angeordnet für folgende Teilstrecken:

 

a)      Nördlicher Bereich:
ca. 640m, Sand-/Schotterweg, betroffen ist das Flurstück 12/80 der Flur 60, Gemarkung Westerstede, zwischen dem nördlichen Grenzpunkt des Flurstücks 3/2 der Flur 60, Gemarkung Westerstede, sowie dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstücks 90/5 der Flur 60, Gemarkung Westerstede
 

b)      Südlicher Bereich:
ca. 1.200 m, Asphalt-/Schotterweg, betroffen sind die Flurstücke 12/19, 12/10, 12/9, 56/13 und 152/62 der Flur 60 sowie das Flurstück 181 der Flur 63, Gemarkung Westerstede, zwischen dem nordöstlichen Grenzpunkt des Flurstücks 62/3 der Flur 61, Gemarkung Westerstede, und dem westlichen Grenzpunkt des Flurstücks 182 der Flur 63, Gemarkung Westerstede.

 

Die Einziehung ist gemäß § 8 Abs. 3 Nds. Straßengesetz öffentlich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

21 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Ö 12  
Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße 'Zum Hullen' in Linswege; Antrag des OBV Linswege, Burgforde, Petersfeld  
Enthält Anlagen
18/0477  
Ö 13  
Haushalt 2019 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
18/0475  
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 2018-10-16-Ausschuss-Zwischenstand (14226 KB)      
Anlage 3 2 2756 Büro- und Projektvorstellung 2018-10-22 (61193 KB)      
Anlage 1 3 Lageplan Konzept BPlan 14 e Kuhlenstraße_Gestaltungspflaster (506 KB)