Auszug - Antrag der Abraxas Jugendkreativwerkstatt auf Übernahme der Kosten für die Stelle eines geringfügig Beschäftigten  

Da keine weiteren Erläuterungen durch die Verwaltung vorgetragen werden, bittet Ratsherr Kroon um Wortmeldungen.

Ratsfrau Schmidt bekräftigt, dass eine Ablehnung der Förderung in ihrer Partei keine Zustimmung finde. Im Abraxas werde u. a. durch Herrn Neemann gute Jugendarbeit geleistet und viel für die Jugendlichen getan. Die Räumlichkeiten hätten sich als Treffpunkt etabliert.

Herr Pistoor fügt aus Sicht der Verwaltung erklärend hinzu, dass eine abweichende Beschlussfassung gegen die bestehenden Richtlinien und die bisherige Praxis verstoßen würde. Förderfähig seien Projekte im Rahmen einer Co-Finanzierung. In diesem Fall sei allerdings eine dauerhafte 100%-Finanzierung für eine Arbeitsstelle beantragt worden.

Hanno Hinrichs vom Jugendbeirat berichtet, dass sich das Abraxas gerade jetzt zu einem zentralen Anlaufpunkt für kulturelle/künstlerische Jugendarbeit entwickle. Es handle sich um Aufbauarbeit, die nicht an bestimmte Projekte geknüpft werden könne.

Ratsfrau Welter fügt hinzu, dass der Verein in den vergangenen Jahren einige Entwicklungen erlebt habe. Bei den Jugendlichen sei das Abraxas ein anerkannter Treffpunkt. Nicht ohne Grund sei der Verein ein Jahr lang von der Oldenburgischen Landschaft gefördert worden. Wie sie dem Antrag entnehmen könne, sei die Förderung zunächst auf ein Jahr befristet. Über einen gewissen Anteil Eigenleistung könne man durchaus nachdenken, den Antrag abzulehnen halte sie allerdings für eine denkbar schlechte Alternative.

Ratsherr Schmidt-Berg macht deutlich, dass die Richtlinien eine derartige Förderung derzeit schlichtweg nicht zulassen. Ähnliche Diskussionen habe es bereits in der Anfangszeit der Förderrichtlinien gegeben. Seinerzeit seien ebenfalls Bestrebungen deutlich geworden, Personal zu bezuschussen. Die zentrale Einrichtung für Jugendliche solle nach wie vor das Zentrum für Kinder und Jugend sein. Die Arbeit des Vereins Abraxas werde in Abhängigkeit seiner Teilnehmerzahl bereits mit jährlich 4.000 EUR bezuschusst. Unabhängig davon sei einem Verein zuzumuten auch eigene Einnahmen zu regenerieren. Die künftige Haushaltslage dürfe man bei diesen Überlegungen nicht vollkommen außer Acht lassen. Es gebe weitere Vereine, die ggf. Absichten hätten, ihr Personal finanzieren zu lassen. Aus den vorgenannten Gründen könne er dem Antrag nicht zustimmen.

Ratsfrau Müller warnt davor, bei der Jugendarbeit durch Vereine qualitative Unterschiede zu machen. Die Jugendarbeit in Halsbek und Ocholt werde schließlich mit einem Personalkostenzuschuss gefördert. Die Arbeit des Abraxas sei auch in kultureller Hinsicht sehr wichtig und gut, daher spreche sie sich für eine Förderung aus. 

Ratsherr Harms verdeutlicht, dass man keine qualitativen Unterschiede in der Jugendarbeit mache. Eine Kunstschule sei schlicht keine Jugendbetreuungseinrichtung. Hinsichtlich der Jugendbetreuung seien wir in Westerstede im Zentrum, in Halsbek und in Ocholt sehr gut aufgestellt. Der Kunstschule einen Betrag in der Höhe zuzubilligen, wecke ohne Zweifel auch bei anderen Vereinen Begehrlichkeiten. Weiter sei dem Verein Abraxas von vornherein bewusst gewesen, dass vorhergehende Förderungen durch das Ministerium für Wissenschaft und Kultur und die Oldenburgische Landschaft auslaufen würden. Von einem eingetragenen Verein seien auch Verwaltungskosten zu decken. Daher stimme er dem Vorschlag der Verwaltung gegen eine Förderung zu.

Ratsherr Park stimmt den Ausführungen von Ratsherrn Harms uneingeschränkt zu. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass der Antrag eine Förderung „ab 2018“ vorsieht. Damit sei keine zeitliche Beschränkung gegeben.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, den Tagesordnungspunt bis zur nächsten Ausschusssitzung zurückzustellen, um dem Verein und dem Jugendbeirat die Möglichkeit der Stellungnahme zu den Diskussionsbeiträgen, Interessenslagen und speziellen Beweggründen zu geben.

Beschluss: Der Antrag der Abraxas Jugendkreativwerkstatt vom 14.02.2017 auf Übernahme der Kosten für einen geringfügig Beschäftigten ab 2018 in Höhe von jährlich 7.560 € wird bis zur nächsten Ausschusssitzung zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.