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Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage 24/1745 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen. Herr Hinrichs erläutert kurz die geplanten Haushaltsansätze 2025 für den Bereich Tiefbau und unterstreicht dabei als große Kostenpunkte die Baumaßnahmen „Neueinrichtung Fußgängerampel“, die Entwässerungsplanung in der ‚Wilhelm-Geiler-Straße‘ / ‚Schillerstraße‘ sowie die Errichtung weiterer Fahrradanlehnbügel. Im Haushaltsausschuss werde darüber anschließend weiter berichtet und abgestimmt. Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittel in den Haushaltsplan 2025 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms sowie der Zustimmung des Haushaltsausschusses im Rahmen der Beschlussfassung über den Ergebnishaushalt 2025. Abstimmungsergebnis:
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