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Frau Pottek erläutert kurz die in der Beschlussvorlage eingebrachte Haushaltsplanung. Es erfolgt dazu keine weitere Wortmeldung. Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2026 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2026 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. |
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