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Frau Pottek weist als erstes daraufhin, dass sie heute noch eine neue Beschlussvorlage mit neuen Zahlen verschickt habe. Die Zahlen in der Einladung seien falsch gewesen. So sei das Quik-Programm in der ersten Vorlage nicht richtig erfasst worden, die KiTa Ocholt, die seit Mai diesen Jahres in Betrieb sei, sei nicht mit den richtigen Zahlen ins Jahr 2018 übertragen worden und zwischenzeitlich habe es die Aussage des Gebäudemanagements gegeben, dass die Heizung im Kindergarten Linswege abgängig sei. Diese Fehler seien nun in der neuen Vorlage berichtigt worden. Hierdurch sei das Defizit doch etwas höher ausgefallen, als es in der ersten Vorlage zu lesen war. Im Verhältnis zum Haushalt 2017 liege das Defizit aber im normalen Rahmen. So sei zu berücksichtigen, dass Tariferhöhungen um etwa 3 % eingeplant wurden. Ziel sei es, auch im nächsten Jahr keinen Nachtragshaushalt aufstellen zu müssen. Dadurch müsse sehr genau geplant werden. Zum Vermögenshaushalt könne sie die gute Mitteilung machen, dass der Förderantrag auf 60.000 €, der für die KiTa Jahnallee gestellt wurde, gute Chancen auf Bewilligung habe. Die Baumaßnahmen seien so gut wie abgeschlossen. Die Erweiterung der KiTa Jahnallee sei für 2017 mit eingeplant, so dass in 2018 nur noch kleinere Beträge anstünden.
Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, den Produktbereich 365 entsprechend in den Haushalt 2018 zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
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