Auszug - Anfragen und Hinweise  

Ratsherr Drieling merkt an, dass er gehört habe, dass es weniger Flohmärkte geben solle. Über die Zeitung wurde bekannt, dass mehrere Kommunen regelmäßig stattfindende Flohmärkte untersagen. Nun stelle sich die Frage, inwiefern der Flohmaxx vor Ort beim Famila betroffen sei. Flohmärkte zu den Jahrmärkten seien laut Zeitungsberichten genehmigungsfähig.

Frau Hinrichs erklärt, dass es nach einer Gerichtsentscheidung unterschiedliche Rechtsauffassungen gebe. Die Stadt Westerstede habe aber ihre bisherige Position weiter vertreten und für  gewerbliche Flohmärkte  Ausnahmegenehmigungen  erteilt. Man wolle die geplante Überarbeitung des Feiertagsgesetzes abwarten.

Ratsherr Rowold weist darauf hin, dass im Gang zwischen der Peterstraße 1 und 3 vermehrt Zigaretten und Kaugummis auf dem Boden zu finden seien. Zudem sei die sich anschließende Hecke mit Plastikmüll übersät. Er ist der Ansicht, dass die Stadt oder der Grundstückseigentümer sich um die Reinigung kümmern sollten.

Herr Henken kann die Aussagen von Ratsherr Rowold bestätigen und vermutet, dass Mitarbeiter von den umliegenden Geschäften sich häufig in dem genannten Gang aufhalten und diese für die Verschmutzung verantwortlich sein könnten.

Herr Leffers weist darauf hin, dass es sich bei dem genannten Weg um einen Privatweg handelt. Hier obliege der Stadt keine Reinigungspflicht.

Ratsherr Schneider weist auf die Internetseite der Stadt Westerstede hin. Hier gebe es einige Inhalte, z.B. zum Gewerbegebiet Hansacker, welche veraltet seien. So werde dort bspw. noch mit einem Bahnanschluss geworben. Er bittet die Verwaltung, dieses zu prüfen und zu aktualisieren.