Auszug - Erläuterungen der Haushaltsstruktur  

Kämmerer Busch erläutert die Haushaltstruktur anhand des Organigramms der Stadt Westerstede (siehe Seite 5 des Vorberichtes). Danach gäbe es einen Teilhaushalt für jedes Dezernat. Außerdem seien Budgets entsprechend der Ämter eingerichtet worden. Jeder Amtsleiter habe sein Budget und entsprechende Befugnisse innerhalb seines Budgets.

Sodann erläutert er kurz die Entwicklung der Gewerbesteuer, die Schlüsselzuweisung und auch die Entwicklung der Jahresergebnisse (siehe Seite 16 des Vorberichtes). Er merkt an, dass die Gewerbesteuer vorsichtig mit einem konservativ kalkulierten Ansatz eingeplant worden sei. Diese Herangehensweise sei zwingend notwendig, da es der Stadt Westerstede nicht passieren dürfe, den Wegfall zu hoch geplanter Gewerbesteuererträge kompensieren zu müssen. Die Schlüsselzuweisungen des Landes haben längst nicht mehr das Niveau der Jahre 2009 – 2013. Es gelte den Haushalt vor Fehlentwicklungen zu schützen.

Hinweis: Die Grafiken zur Haushaltsentwicklung sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Weiterhin stellt er den terminlichen Ablauf kurz dar und weist darauf hin, dass die Stadt noch Jahresabschlüsse aufzuarbeiten habe. Daher sei abweichend von der bisherigen Praxis kein Rumpfhaushalt, sondern vielmehr ein ½-Jahresplan erstellt worden. Hierdurch erhoffe man sich einen gewissen Zeitgewinn für die Fertigstellung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 im ersten Halbjahr 2017.

Bürgermeister Groß ergänzt, dass die Fertigstellung der Jahresabschlüsse wichtig sei, um letztlich belastbares Zahlenmaterial und damit eine Grundlage für die weitere Vorgehensweise und Planung zu haben.

Die Erläuterungen der Haushaltsstruktur wurden zur Kenntnis genommen.

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