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Vorlage - 23/1411  

 
 
Betreff: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Lupinenweg" sowie "Maiglöckchenweg"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Choti, Ramize
Beratungsfolge:
Straßen- und Wegeausschuss Entscheidung
07.03.2023 
Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Ausbau der Haltestellen wird gemäß den Vorgaben der ÖPNV-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel vom Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) bewilligt werden. Im Haushalt 2024 sind für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 20.200 Euro als Eigenanteil einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024.


Sachverhalt:

In der letzten Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses wurde verwaltungsseitig mitgeteilt, dass die gesamte Bushaltestellensituation im Bereich des Maiglöckchenwegs gemeinsam mit der Schülerbeförderung des Landkreises Ammerland geprüft werden soll. Zwischenzeitlich gab es mehrere Ortstermine und Gespräche zwischen der Verwaltung, dem Landkreis Ammerland und der Firma Gerdes, wobei sich ein Handlungsbedarf für den Ausbau der Bushaltestellen Lupinenweg und Maiglöckchenweg bestätigt hat.

Insofern schlägt die Verwaltung vor, die Bushaltestelle „Lupinenweg“ als auch „Maiglöckchenweg“ barrierefrei auszubauen und dementsprechend Fördermittel bei der LNVG in diesem Jahr zu beantragen.

In diesem Zusammenhang ist angedacht, die Bushaltestelle „Maiglöckchenweg“ und „Georg-Ruseler-Straße“ zusammenzuführen, und aus den beiden Haltestellen eine zentrale Haltestelle in der Straße Lüttje Moorpadd herzustellen. Der genaue Standort wird in der Sitzung dargestellt, da hierzu am 27. Februar d. J. noch ein Ortstermin stattfinden wird. Bei der Standortbestimmung wird man insbesondere auf den Schutz der großen Straßenbäume achten.

Wegen der begrenzten Platzverhältnisse auf der östlichen Seite des Lüttje Moorpadds (zur Innenstadt ausgerichtet) ist schon jetzt absehbar, dass die Straßenbreite eingeengt werden muss, um den erforderlichen Aufstellbereich förderkonform herstellen zu können. Diese Maßnahme würde sich positiv auf die Geschwindigkeit auswirken, ähnlich wie auf der Lindenallee, was perspektivisch auch im Hinblick auf die schon mehrfach diskutierte Öffnung des Lüttje Moorpadds vorteilhaft wäre. 

Nach Ansicht der Verwaltung muss aufgrund der nicht unkritischen Rahmenbedingungen ein Ingenieurbüro mit der Planung beauftragt werden.

Für beide Haltestellenbereiche wurde für die Kostenschätzung der gleiche bauliche Aufwand angenommen. Unter Einbindung aller Bauleistungen (Wartehallen, Fahrradständer, taktiles Leitsystem, usw.) belaufen sich die Baukosten für alle Haltestellen nach ersten Kostenschätzungen auf ca. 112.000 Euro und die Planungskosten auf ca. 16.000 €. Die Förderung beträgt insgesamt 87,5 % der zuwendungsfähigen Baukosten, folglich rd. 98.000,-€. Somit würde der Eigenanteil für die Baukosten rd. 14.000 € betragen. Für die Planung soll zusätzlich eine Förderung von ca. 9.800 € bei der LNVG beantragt werden. Der Eigenanteil wäre demnach 14.000 € Baukostenanteil zuzüglich des Eigenanteils für die Planungskosten in Höhe von 6.200 € somit insgesamt rd. 20.200 €.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Investitionen

Auswirkungen Ergebnishaushalt

Einzahlungen (+) / Auszahlungen (-)

Haushaltsjahr 2024

Gesamtinvestition

-€-

Erträge (+)/

Aufwendungen (-)

-€-

Planungskosten

- 16.000,-

- 16.000,-

Abschreibungen

- 5.120,- / a

Anschaffungs-/
Herstellungskosten

- 112.000,-

- 112.000,-

Personalaufwand

 

 

 

 

Unterhaltungsaufwand

 

Zuwendungen LNVG

+ 92.400,-

+ 92.400,-

Betriebsaufwand

 

Zuwendungen ZVBN

+ 15.400,-

+ 15.400,-

Auflösungserträge

+ 4.310,- / a

 

 

 

Entgelte/Gebühren

 

 

 

 

Lfd. Zuwendungen

 

Gesamtsumme

- 20.200,-

- 20.200,-

Gesamtsumme

- 810,- / a

 

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: 

Ja

Nein

 

Investitionsmaßnahme:

 

Produkt:

54710

 


Anlage/n:

Lageplan BH Lupinenweg und BH Maiglöckchenweg

Fotodokument BH Lupinenweg

Fotodokument BH Maiglöckchenweg

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan BH Lupinenweg und Maiglöckchenweg (479 KB)      
Anlage 2 2 Fotodokument BH Lupinenweg (311 KB)      
Anlage 3 3 Fotodokument BH Maiglöckchenweg (169 KB)