Vorlage - 25/1942  

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2026 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2026 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Für das Amt für Bildung (Budget 220) sind für das Haushaltsjahr 2026 nach der Rahmen-vorgabe folgende Haushaltsmittel vorgesehen:

Innerhalb des Budgets gestaltet sich die Aufteilung der Rahmenvorgabe wie folgt:

Für den Teilbereich Schulen/Stadtbücherei verteilt sich die Summe aus der Rahmenvorgabe ohne Abschreibungen und Auflösungserträge wie folgt:

Im Vergleich zur letztjährigen Haushaltsplanung sind folgende aktuelle Änderungen in den Planungen für das Haushaltsjahr 2026 zu berücksichtigen:

Schulbudgets:

Da sich die Planung für einige Produktkonten nach den jeweiligen aktuellen Schülerzahlen richtet, ergeben sich für die Bereiche Lehr- und Lernmittel sowie für die Anschaffung und Unterhaltung von geringfügigen Vermögensgegenständen einige geringfügige Abweichungen zum Vorjahr.

Ausstattung Klassenraum Schule Westerloy:

Aufgrund der absehbaren erforderlichen 3-zügigen Einschulung im Schuljahr 2026/27 ist geplant, den Werkraum der Schule Westerloy vorübergehend in einen Klassenraum umzuwandeln. Für die erforderliche Ausstattung ist mit Anschaffungskosten von rd. 7.000 Euro zu rechnen.

Schulverwaltung:

Für die Fortführung der Maßnahmen Koordinierte Lernförderung (KoLA/DaZ) sowie den Einsatz von FSJ-lern an Grundschulen (KoWeSch) wurden entsprechende Mittel bis 31.07.2026 eingeplant. Sollten hier in der Sitzung anderslautende Beschlüsse gefasst werden, wären diese noch zu berücksichtigen.

Insgesamt ergeben sich im Vergleich zu den Planungen aus dem Vorjahr Mehrerträge in Höhe von 9.500 Euro und Mehraufwendungen in Höhe von 16.400 Euro, sodass insgesamt Mehraufwendungen in Höhe von 6.900 Euro einzuplanen sind.

Für die einzelnen Produkte ergibt sich für das Haushaltsjahr 2026 nunmehr folgende Haushaltsplanung:

Finanz- / Investitionshaushalt:

Hinsichtlich der Investitionsplanung sind im priorisierten Investitionsprogramm im Finanzplan für das Haushaltsjahr 2026 bislang folgende Mittel eingeplant:

-          Neu- und Umbau Oberschule   9.000.000 Euro

-          Erweiterung Mensa Brakenhoffschule  1.750.000 Euro

-          Ausstattung Chemieräume Gymnasium         110.000 Euro

Aufgrund der in letzten Schulausschusssitzung beschlossenen Überarbeitung der Pläne zum Erweiterungsbau der Mensa Brakenhoffschule fallen für das Jahr 2026 Mehraufwendungen in Höhe von 300.000 Euro an. Diese Mittel sind zusätzlich im Haushaltsjahr 2026 einzuplanen.

Für den Neu- und Umbau der Oberschule sind nach aktueller Kostenplanung der Firma Thalen Consult GmbH für die kommenden Jahre folgende Kosten zu erwarten:

-          Haushaltsjahr 2026     8.500.000 Euro

-          Haushaltsjahr 2027     8.000.000 Euro

-          Haushaltsjahr 2028     9.300.000 Euro

-          Haushaltsjahr 2029     8.000.000 Euro

Für das Jahr 2026 einzuplanende Betrag vermindert sich somit um 500.000 Euro. Die Beträge für die Folgejahre sind im priorisierten Investitionsprogramm im Finanzplan anzupassen.

Bereich Hausmeister Reinigung:

Folgende investive Anschaffungen für den Bereich Hausmeister und Reinigung sind nach Absprache mit dem Amt für Gebäudebewirtschaftung für das Haushaltsjahr zusätzlich erforderlich:

-          Ersatz abgängiger Scheuersaugmaschinen

• Oberschule 3 x Numatic (je. 4.000 €)            12.000 Euro
• Gymnasium 1 x i-mop XL                       5.500 Euro
• Brakenhoffschule 1 x i-mop XL                 5.500 Euro

Für die Schule Westerloy ist die Anschaffung eines Industrie-Geschirrspüler für die Abwicklung der Mittagsverpflegung im Ganztagsschulbetrieb erforderlich.

-          Industrie-Geschirrspüler Schule Westerloy           6.000 Euro

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

Die erforderlichen Mehraufwendungen können nicht anderweitig aus dem für das Jahr 2026 festgelegten Budget ausgeglichen werden.