Vorlage - 18/0345  

Der anliegende Entwurf der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung wird beschlossen.

In der Sitzung des Rates der Stadt Westerstede am 28. März 2017 wurde eine Neufassung der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung beschlossen. Auslöser für die Neufassung der Satzung war seinerzeit ein Hinweis des Finanzamtes Westerstede, dass die Anerkennung als gemeinnützige Einrichtung gefährdet sei. Darauf hin wurde in Abstimmung mit dem Finanzamt eine Neufassung der Satzung beschlossen. Gemäß § 19 Absatz 2 des Stiftungsgesetzes ist die Satzung von der Kommunalaufsicht beim Landkreis Ammerland zu genehmigen. Nach Vorlage der beschlossenen Satzung sowohl bei der Kommunalaufsicht als auch beim Rechnungsprüfungsamt wurde uns mitgeteilt, dass die Satzung in dieser Form nicht genehmigungsfähig sei und noch Änderungen vorgenommen werden müssten.

Daraufhin wurde der Kommunalaufsicht und dem Rechnungsprüfungsamt eine neue Fassung der Satzung unter Berücksichtigung der Änderungen vorgelegt. Darüber hinaus wurden die strittigen Formulierungen in einem persönlichen Gespräch mit Vertretern des Rechnungsprüfungsamtes noch einmal eingehend erörtert und abgestimmt. Der anliegende Satzungsentwurf berücksichtigt die Einwände der genannten Ämter.

In der Sitzung werden die Änderungen in der Satzung erläutert.  

keine

Synopse zu den Satzungsentwürfen 2017 und 2018 der JHK-Stiftung

Entwurf der Satzung der JHK-Stiftung 2018