Vorlage - 18/0365  

Der Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist zu entscheiden..

Während der letzten Herbststürme sind nach Feststellung des Baubetriebsamtes insgesamt 71 Straßenbäume an ca. 20 Straßenzügen verloren gegangen, bei dem Sturm Januar 2018 sind keine neuen Verluste entstanden. Die Straßenbaumnachpflanzungen werden in diesem Jahr aus den regulären Haushaltsmitteln bestritten. Die zur Verfügung stehenden Mittel reichen je nach Standort, Art und Qualität der Bäume für ca. 30-40 neue Straßenbäume aus. Das entspricht vom Umfang her einer „normalen“ jährlichen Ersatzpflanzung. Bei darüber hinaus gehenden  Nachpflanzungen sind die haushaltsrechtlichen Vorgaben und Maßgaben der Aufgabenkritik zu beachten, es handelt sich hier um keine Pflichtleistung.

Die infrage kommenden Standorte werden derzeit zusammengetragen und geprüft. Es ist anzumerken und festzustellen, dass in den überwiegenden Fällen eine Ersatzanpflanzung an den jeweiligen geschädigten Straßenzügen nicht möglich ist. Auch gestaltet sich die Festlegung angesichts höherer Anforderungen bzw. aufgrund der zu beachtenden verkehrlichen Belange und Restriktionen immer schwieriger.

Eine quantitativ ausgeglichene Kompensationspflanzung würde ca. 5000 € zusätzliche Mittel erfordern.

Eine quantitativ ausgeglichene Kompensationsnachpflanzung im Sinne des Antrages erfordert die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von ca. 5.000 €.