Vorlage - 18/0480  

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, den Produktbereich 365 entsprechend in den Haus­halt 2019 zu übernehmen.

Die Haushaltsansätze des Produktbereiches „Tageseinrichtungen für Kinder“ wurden im Er-gebnis­haushalt für 2019 nach den aus den Vorjahren vorliegenden Grunddaten bzw. Zahlen zusammengestellt und den tatsächlichen Verhältnissen angepasst.

Folgende Änderungen wurden dabei berücksichtigt:

a)      auf der Ertragsseite:

-          Wegfall der Elternbeiträge und Erhöhung der Finanzhilfe durch die Einführung der Beitragsfreiheit in Niedersachsen (voraussichtliche Mindererträge im Kindergartenbereich = 194.000 € und im Krippenbereich = 90.000 €)

-          Anpassung der Ansätze für die Erträge aus der ab 01.08.2018 erhöhten Verpflegungskostenpauschale

-          Anpassung der Zuwendung aus dem Förderprogramm des Landes für zusätz­liches Personal nach der Richtlinie zur Qualitätssicherung in Kindergärten vorbehaltlich der noch ausstehenden Bewilligung in Höhe von 177.600 € aufgeteilt auf alle Kindergärten.

b)      auf der Aufwandsseite:

-          Anpassung der Personalaufwendungen in Höhe der zu erwartenden Tariferhöhungen von schätzungsweise 3,09 % sowohl bei den Einrichtungen in städtischer Trägerschaft, als auch bei den Einrichtungen in anderer Trägerschaft

-          Anpassung der Ansätze für Mittagsverpflegung nach tatsächlichem Aufwand

-          Anpassung der Personalaufwendungen in Höhe der Zuwendung für zusätzliches Personal nach der Richtlinie zur Qualitätssicherung in Kindergärten vorbehaltlich der noch ausstehenden Bewilligung in Höhe von 177.600 € aufgeteilt auf alle Kindergärten.

-          Anpassung des Kindergartenbudgets der Kita Westerloy für die zum 01.08.2018 zusätzlich geschaffenen 10 Kindergartenplätze um insgesamt 2.200 €.

-          Anpassung des Kindergartenbudgets der Kita Jahnallee für die zum 01.08.2018 zusätzlich geschaffenen 7 Kindergartenplätze um insgesamt 1.200 €.

-          Sanierungsmaßnahmen lt. Anlage nach Feststellung des Gebäudemanagements; voraussichtlicher Mehrbedarf gegenüber der Finanzplanung 2018 = 56.500 €.

-          Ferner liegt ein Antrag des DRK auf finanzielle Unterstützung für Bauunterhaltungs- und Beschaffungsmaßnahmen für den Kindergarten Fröbelstraße vor. Hier muss der Fallschutzsand auf dem Spielplatz erneuert werden. Zur Er­mittlung der Kosten wurde ein Angebot in Höhe von rd. 14.000 € vorgelegt. Das DRK wurde gebeten, noch zwei weitere Vergleichsangebote vorzulegen. Für Sandaustausch ist nur eine kleine Summe im lfd. Budget der Kitas vorgesehen, die nach dem vorgelegten Angebot bei weitem nicht ausreichend ist. Hierbei wird deutlich, dass die von den Einrichtungen nach Kennzahlen zu bewirtschaftenden Budgets, die zuletzt 2012 angepasst wurden, nicht mehr den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen. Da eine Budgetanpassung zumindest im Krippenbereich unmittelbar Auswirkungen auf die zu zahlenden Elternbeiträge hat, schlägt die Verwaltung vor, dass sich der neu gegründete „Arbeitskreis Kitagebühren“ ebenfalls mit einer Anpassung der Kennzahlen der von den Kitas zu bewirtschaftenden Budgets befasst. Um jedoch den notwendigen Sandaustausch im nächsten Jahr im Kindergarten Fröbelstraße vornehmen zu können, wurde vorsorgliche eine Summe von 10.000 € für Sondermaßnahmen eingeplant.

-          Erweiterung der Kita Hollwege um 25 Plätze ab 01.08.2019. Da es voraussichtlich keinen Nachtragshaushaltsplan in 2019 geben wird, es für eine Aussage über die tatsächlich benötigten Plätze ab 01.08.2019 aber noch zu früh ist, wurde vorsorglich ein Betrag von 20.000 € für Personal- und Sachkosten für eine weitere Kindergartengruppe mit 25 Plätzen beim Kindergarten Hollwege eingestellt.

1. Übersicht über die erforderlichen Sanierungs- und Bauunterhaltungsmaßnahmen 2019

2. Haushaltsvoranschläge 2019 für den Produktbereich 365