Vorlage - 18/0487  

Die Renovierung einschließlich Möblierung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume  mit einem Kostenvolumen von rund 1.165.000 € wird beschlossen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, im Haushaltsplan 2019 für den Finanzzeitraum 2021 und 2022 jeweils 390.000 € einzuplanen. 

Über die Renovierung und Neuausstattung (Möblierung) der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume der Robert-Dannemann-Schule wurde zuletzt in der Sitzung dieses Ausschusses am 21.08.2017 (Beschlussvorlage Nr. 17/0231) beraten. Seinerzeit wurde die Verwaltung beauftragt, die Kosten für diese Maßnahme zu ermitteln und im Ausschuss vorzustellen. Danach sollte dem Haushaltsausschuss ein Vorschlag zur zeitlichen Durchführung unterbreitet werden.

Inzwischen hat das Bauamt der Stadt die Kosten für die baulichen Maßnahmen einschließlich Möblierung ermittelt. Diese belaufen sich für insgesamt 13 Fachräume geschätzt auf rund 1.165.000 €. Die Renovierung der Räume, die sich auf drei Etagen befinden, sollte schwerpunktmäßig in den Sommerferien erfolgen, um die Störung für den Schulbetrieb möglichst gering zu halten. Deshalb und aus finanziellen Gründen wird vorgeschlagen, jährlich die Räume auf einer Etage zu erneuern. Somit beläuft sich der jährliche Bedarf an Haushaltsmitteln auf ca. 390.000 €. Davon sind geschätzt ca. 60 % im Investitionshaushalt einzustellen.

Auf Grund eines entsprechenden Ratsbeschlusses ist die jährliche Investitionssumme im Haushalt der Stadt Westerstede auf 4,5 Mio. € gedeckelt. Für 2019 und 2020 ist diese Summe nach den vorläufigen Planungen bereits erreicht bzw. überschritten. Sofern nicht andere bereits eingeplante Maßnahmen verschoben werden, kann mit der Sanierung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume frühestens in 2021 begonnen werden. Es wird deshalb vorgeschlagen, in den Jahren 2021 bis 2023 jährlich 390.000 € in den Haushaltsplan aufzunehmen, wobei die genaue Aufteilung auf den Ergebnishaushalt und den Investitionshaushalt noch zu ermitteln ist.

Am 6.09.2018 hat eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Landesschulbehörde die naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume in Augenschein genommen und in den einzelnen Räumen diverse Mängel festgestellt. Der Bericht vom 20.9.2018 ist dieser Beschlussvorlage beigefügt.

Herr Ebner vom Bauamt wird die Maßnahme in der Sitzung näher erläutern.

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

Kostenermittlung des Bauamtes vom 5.10.2018

Bericht der Landesschulbehörde über das Ergebnis der Begehung vom 20.09.2018

Angebot der Fa. Hohenloher Vertrieb Nord vom 25.09.2018