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Vorlage - 17/0084  

 
 
Betreff: Antrag Gruppe CDU, FDP, Rowold: Barrierefreiheit und Neugestaltung Haltestellen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Amt für Immobilien, Wirtschaftsförderung und Marketing Bearbeiter/-in: Nappe, Jörg
Beratungsfolge:
Wirtschaftsausschuss Entscheidung
07.03.2017 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

- über den Antrag ist zu entscheiden -

 

 

Sachverhalt:

Zum Antrag wurde ein Auszug aus dem Protokoll zur 34. Sitzung der Nahverkehrs­kom­mission sowie ein Auszug aus der Präsentation zur 34. Sitzung der Nahverkehrskommission über die Barrierefreiheit beigefügt.

 

Mit der Erstellung des Nahverkehrsplanes 5 werden Ausnahmen zu Barrierefreiheit festgelegt werden. Insoweit sollte im Falle eines positiven Beschlusses über den Antrag eine Prioritätenliste entsprechend der Regelungen im Nahverkehrsplan 5 erstellt werden.

 

Die beiden genannten Haltestellen für die zeitnahe Umgestaltung, ZOB Westerstede, und Haltestelle Bahnhof Ocholt werden im Zuge der Bereisung durch den Straßen- und Wegeausschuss am 27.02.2017 angefahren.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

ZOB Westerstede:

außerordentlicher Netto-Aufwand aus Auflösung Abschreibungen und Zuschüssen:
rd. 3.700,00 €

 

Bahnhofsvorplatz Ocholt:

Außerordentlicher Netto-Aufwand aus Auflösung Abschreibungen und Zuschüssen:

rd. 16.700,00 €

 

 

Anlage/n:

Anlage 1: Antrag Gruppe CDU/FDP/Rowold

Anlage 2: Protokollauszug Nahverkehrskommission

Anlage 3: Auszug aus der Präsentation Nahverkehrskommission

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Antrag CDU_FDP_Rowold (601 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2_Protokollauszug NVK (223 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3_Auszug Präsentation Nahverkehrskommission (2939 KB)