Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 20.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Forum der Oberschule Westerstede
Ort:	Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.10.2022	22/RA/25
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Verwaltungsausschuss vom 08.11.2022
Ö 5.1		Schulausschuss vom 27.09.2022
Ö 5.1.1		Schulkostenabrechung mit der Gemeinde Apen	22/1251-01
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die anliegenden Verträge über die Beteiligung an den Schulkosten a) der Stadt Westerstede an der Integrierten Gesamtschule Augustfehn b) der Stadt Westerstede an der Außenstelle Apen der Europaschule Gymnasium Westerstede c) der Gemeinde Apen an der Europaschule Gymnasium Westerstede d) der Gemeinde Apen an der Schule an der Goethestraße (FöL) werden mit Wirkung vom 01.01.2023 abgeschlossen.

	27.09.2022 - Schulausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegenden Verträge über die Beteiligung an den Schulkosten a) der Stadt Westerstede an der Integrierten Gesamtschule Augustfehn b) der Stadt Westerstede an der Außenstelle Apen der Europaschule Gymnasium Westerstede c) der Gemeinde Apen an der Europaschule Gymnasium Westerstede d) der Gemeinde Apen an der Schule an der Goethestraße (FöL) werden mit Wirkung vom 01.01.2023 abgeschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-

	20.12.2022 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 5.1.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegenden Verträge über die Beteiligung an den Schulkosten a) der Stadt Westerstede an der Integrierten Gesamtschule Augustfehn b) der Stadt Westerstede an der Außenstelle Apen der Europaschule Gymnasium Westerstede c) der Gemeinde Apen an der Europaschule Gymnasium Westerstede d) der Gemeinde Apen an der Schule an der Goethestraße (FöL) werden mit Wirkung vom 01.01.2023 abgeschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 6		Verwaltungsausschuss vom 13.12.2022
Ö 6.1		Berufung von hinzugewählten Mitgliedern in den Schulausschuss
Ö 6.2		ÖPNV: Halbstundentakt S35 - Vertrag über Mitfinanzierung	22/1384
Ö 6.3		Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG für den Katastrophenschutz	22/1381
Ö 6.4		Sozialausschuss vom 15.11.2022
Ö 6.4.1		Maßnahmepaket zur Erhaltung und Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten	22/1348
Ö 6.4.2		Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Neubau einer Kita in Ocholt durch ein Investorenmodell; Übernahme des Gebäudemanagements im Rahmen des Kindertagesstättenbetriebsvertrages	22/1353
Ö 7		Haushaltsauschuss vom 21.11.2022
Ö 7.1		Verzicht auf Anpassung der Straßenreinigungsgebühren	17/0048-01
Ö 7.2		Antrag auf Befreiung von der Hundesteuer für aus dem Tierheim aufgenommene Hunde in den eigenen Haushalt, befristet für 3 Jahre.	22/1331
Ö 7.3		14. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung zum 01.01.2023	22/1356
Ö 8		Kulturausschuss vom 22.11.2022
Ö 8.1		Museumseisenbahn Ammerland - Barßel - Saterland e.V. - Bau einer Überdachung für den Schienenbus - Antrag auf Förderung -	22/1286
Ö 8.2		Richtlinien für die Überlassung des Jaspershofes	22/1287
Ö 9		Haushaltsausschuss vom 05.12.2022
Ö 9.1		Erlass der Haushaltssatzung 2023	22/1368
Ö 9.2		Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG für den Verpflegungseinkauf des Hössensportzentrums	22/1376
Ö 10		Straßen- und Wegeausschuss vom 01.11.2022 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 11		Sportausschuss vom 07.11.2022 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 12		Bauauschuss vom 29.11.2022 (ohne Beschlussvorlagen)
Ö 13		Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 14		Einwohnerfragestunde

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: