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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 27.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Sonnenhof
Ort: Langebrügger Straße 57, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.12.2023  
23/RA/33  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ernennung und Berufung eines stv. Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
24/1623  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 20.02.2024      
Ö 6.1  
Aufhebung der Außenstelle der Europaschule Gymnasium Westerstede  
Enthält Anlagen
23/1513-01  
Ö 6.2     Bauausschuss vom 06.02.2024      
Ö 6.2.1  
134. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 128 Klinikzentrum Westerstede - Abwägung - Satzungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1205-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 128. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 128 – Klinikzentrum Westerstede - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.

 

   
    06.02.2024 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 128. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 128 – Klinikzentrum Westerstede - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

   
    27.02.2024 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6.2.1 - (offen)
   

Beschluss:

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 128. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 128 – Klinikzentrum Westerstede - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-
 

Ö 7  
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen hier: Umbesetzung der Vertretung bei der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest (KNN)      
Ö 8  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden, Stand 19.12.2023 (59 KB)