Auszug - "Wunderline" - weitere Fortsetzung Netzwerk Anschlussmobilität und Sachstände  

Herr Nappe macht nochmal darauf aufmerksam, dass die Vorlage im letzten Wirtschaftsausschuss zurückgestellt wurde. Es sei vom Projektträger darum gebeten worden, die Teilnahme am Netzwerk Anschlussmobilität vorzeitig entsprechend der anderen Kommunen bis 2027 zu verlängern. Aktuell sei die Teilnahme bis Ende 2025 beschlossen. Viel sei zwischenzeitlich nicht passiert. Er bemerkt, dass unter der Woche eine Zusammenkunft des Anschlussnetzwerks in Hude stattfinden werde.

Herr Schneider verweist auf die bereits abgegebene Stellungnahme und erklärt, dass man sich in der Fraktion weiterhin darüber einig sei, dass man keine weiteren Gelder zur Verfügung stellen solle, da er keinen Mehrwert für die Stadt Westerstede sehe. Informationen könne man auch über den Landkreis erhalten. Des Weiteren käme es zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen durch den Zug- und Güterverkehr, was ideologisch betrachtet sicherlich ein richtiger Schritt sei, jedoch für Westerstede keine Bereicherung darstellen würde, sodass man die ersparten Mittel besser für andere eigene Projekte zur Verfügung stellen könne.

Herr Oeltjen widerspricht der Aussage von Herrn Schneider bezüglich der Ideologie teilweise und fügt hinzu, dass Hintergrund der ganzen Geschichte sei, dass die Holländer stark daran interessiert seien, die durchgängige Zugverbindung nach Skandinavien zu schaffen. Vorteile habe es in der Vergangenheit durch die Wunderlinie gegeben, da man bereits in der Anschlussmobilität Erfahrungsberichte sammeln konnte. Die Problematik sehe er darin, sobald man aus der Mitgliedschaft austrete, bliebe man unberücksichtigt. Dabei würden die nächsten 2-3 Jahre sehr entscheidend sein. Die Wunderlinie werde für die Zugbegegnung einen teilweise zweispurigen Ausbau der Schienenstrecke zwischen Leer und Augustfehn herstellen und den werde man auch zwischen Ocholt und Bad Zwischenahn benötigen. Somit sei die Stadt Westerstede für diesen Abschnitt direkt betroffen, weshalb die Stadt auch weiterhin mit am Tisch sitzen sollte. Weiter erläutert er, dass nur durch den Ausbau der Schienenstrecke zukünftig eine halbstündliche Taktung der Züge Richtung Leer beziehungsweise Bremen möglich sei. Das durch die Wunderlinie dann viele zusätzliche Züge fahren werden, sei jedoch nicht der Fall. Er gehe davon aus, dass 2-3 Züge zusätzlich täglich die Wunderlinie befahren werden. Aufgrund dessen solle man weiterhin Mitglied des Netzwerks sein, bis die endgültigen Weichen gestellt seien.

Herr Berg schlägt vor, die Entscheidung nochmal zurückzustellen. Er weist darauf hin, dass die Haushaltsausschussvorsitzende Frau Welter Ende März zu einem Gespräch eingeladen habe, um sämtliche Aufgaben und deren Finanzierung näher zu betrachten. Würde man heute über die Verlängerung der Mitgliedschaft abstimmen, so würde sein Votum derzeit negativ ausfallen. Er wolle sich das ganze Projekt nochmal genauer anschauen und spricht sich dafür aus die Entscheidung auf die nächste Ausschusssitzung zu vertagen.

Herr Eilers erläutert, dass er beide Sichtweisen auf das Thema verstehen könne. Gerade hinsichtlich der Haushaltskasse solle man die Summe jedoch nicht unterschätzen. Er unterstütze daher den Vorschlag von Herrn Berg.

Auch Herr Lukoschus kann die genannten Ansichten nachvollziehen. Daher sei der Kompromiss den Herr Berg genannt hatte genau der richtige. Er stimmt Herrn Oeltjen zu, dass solange man an den Gesprächen teilnehme, auch weiterhin Beachtung finde. Wenn man jedoch nach der Priorisierung der Haushaltsmittel gehe, müsse man genau abwägen welche Punkte für uns wichtiger seien.

Herr Nappe erläutert auf Nachfrage von Herrn Nee, dass man das Thema dann im nächsten Wirtschaftsausschuss im Herbst abschließend behandle.

Herr Schneider appelliert dazu bis zum Ausschuss im Herbst zu klären, ob wir durch die Teilnahme an den Gesprächen auch mitgestalten und Dinge verändern könne oder ob man bei den Gesprächen nur Zuhörer sei. Dies sei seiner Meinung nach auch ein wichtiger Faktor in der Entscheidungsfindung.

Herr Nee bedankt sich für die Wortbeiträge und bittet um Handzeichen, ob der Beschluss auf den nächsten Wirtschaftsausschuss verschoben werden solle.

Anmerkung der Verwaltung:

Auf Nachfrage bei Frau Fabich, Netzwerkkoordinatorin, wurde die dem Protokoll als Anlage beigefügte Antwort übersandt. Des Weiteren wurde in der begleitenden Email die Aussage getätigt, dass bei Beendigung der Mitgliedschaft auch die Teilnahme an den HVB-Treffen enden würde. Frau Fabich betont, dass bislang sämtlich Kommunen mit Bahnhöfen entlang der Wunderlinie und sogar drei Kommunen ohne Bahnhof im Netzwerk aktiv seien. Die Stadt Westerstede wäre demnach die erste Kommune, die nicht mehr im Netzwerk vertreten wäre. Im Wunderline-Netzwerktreffen am 05.02.25 wurde anliegende neue Übersichtskarte als Marketing-Instrument vorgestellt. Der Austritt der Stadt aus dem Netzwerk würde entsprechend als „weißer Fleck“ dargestellt.

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird auf die nächste Sitzung verschoben.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig