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Auszug - Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Stadt Westerstede Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rosenkrug Lindern
Ort: Westersteder Str. 97, 26655 Westerstede
 
Wortprotokoll

Bürgermeister Groß berichtet

  • vom Tag der offenen Tür des Zentrums für Strahlentherapie. Täglich würden 110 Patienten therapiert werden. In der Eröffnungsrede sei die gute Zusammenarbeit zwischen den Kliniken, Ärzten und der Kommune hervorgehoben worden. 
  • vom 10-jährigen Kooperationsjubiläum zwischen Ammerland Klinik und Bundeswehrkrankenhaus, zu dem rund 5.000 Besucher gekommen seien. Er freue sich, dass sich das Klinikzentrum in kürzester Zeit so positiv weiterentwickelt habe. In der Talkrunde der Nordwest Zeitung im Rahmen der RHODO seien außerdem die guten Rahmenbedingungen vor Ort hervorgehoben geworden.
  • dass der Förderverein des Stadtarchivs sein 25-jähriges Bestehen gefeiert habe. Ratsherr Schmidt-Berg habe die Glückwünsche der Stadt überbracht.
  • dass der OBV Westerstede seine Jahreshauptversammlung abgehalten habe. Ratsherr Nee sei einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt worden.
  • dass zwischenzeitlich auch die Jahreshauptversammlung der Touristik stattgefunden habe. Ratsherr Berg habe die Nachfolge von Frau zur Brügge angetreten und  sei nun 1. Vorsitzender.
  • dass der Partnerschaftsverein Pleszew in Hollwege getagt habe. In der Zeit vom 22.-24.06. sei eine Delegation bei den Stadttagen in Pleszew gewesen. Thema sei u. a. die Zusammenarbeit zwischen den Lebensrettungsgesellschaften gewesen. Auch der Praktikantenaustausch sei thematisiert worden. Mittlerweile würden sich vermehrt Betriebe melden, die an dem Projekt teilnehmen möchten. Ebenfalls sei der FSV Westerstede mit einer Fußballmannschaft zu Gast in Pleszew gewesen.
  • dass der Westersteder Auto-Frühling wieder ein voller Erfolg gewesen sei. Große Gesprächsthemen seien die Elektromobilität und die Dieselmotorisierung gewesen.
  • dass der Frühjahrsmarkt gut angenommen worden sei. Einer der Höhepunkte sei das Oldtimer-Treffen, das federführend vom Ratsherrn Töpfel organisiert worden sei, gewesen. Aber auch die Neubürgerbegrüßung in Verbindung mit der Nordwest Zeitung sei sehr gut angekommen. Er dankt dem OBV Westerstede für die Gestaltung des Rahmenprogramms.
  • dass der OBV Eggeloge sein 40-jähriges Jubiläum mit einem Gottesdienst unter freiem Himmel gefeiert habe.
  • dass auf der LIZA-Mitgliederversammlung die Vorstandswahlen stattgefunden hätten. Herr Peter Hullen, Leiter des Amtes für Finanzwesen beim Landkreis Ammerland, sei als Vorsitzender und Herr Peter Drossen als stellvertretender Vorsitzender gewählt worden.
  • vom 93. Pfingstfest an der Howieker Wassermühle.
  • vom Linsweger Schützenfest mit Besuch aus dem Frankenland. Er freue sich, dass diese Tradition bei immer schwieriger werdenden Rahmenbedingungen aufrechterhalten werden könne.
  • dass der DRK Kreisverband Ammerland im Hotel Sonnenhof seine Jahreshauptversammlung abgehalten habe. Er habe den Dank für die sehr gute Zusammenarbeit insbesondere in Bezug auf die RHODO überbracht.
  • dass der Streetbasketballplatz an der Robert-Dannemann-Schule im kleinen Rahmen für das Basketball-Flüchtlingsprojekt eingeweiht worden sei. Die Einweihung habe im Rahmen des internationalen Schulfestes stattgefunden. Die Presse habe hierzu ebenfalls berichtet.
  • dass der Jugendbeirat seine Mitgliederversammlung wieder im Rathaus abgehalten habe. Ratsherr Schmidt-Berg habe die Grüße überbracht.
  • dass der Frauen- und Männergesangverein "Einigkeit!" aus Westerloy das Gemeindesängerfest ausgerichtet habe. Ratsherr Schmidt-Berg habe die Grüße der Stadt überbracht.
  • dass das Jugendorchester des Gymnasiums erneut das gemeinsame Sommerkonzert mit der Kreismusikschule Ammerland in der Aula ausgerichtet habe. Das Abschlusskonzert der Musikschule habe im Kreishaus stattgefunden.
  • von der Grundsteinlegung des Kirchenneubaus der Neuapostolischen Kirche in der Kuhlenstraße.
  • dass in Gießelhorst das Richtfest des Dorfgemeinschaftshauses gefeiert worden sei. Für die Dorfgemeinschaft handle es sich um ein wichtiges Projekt.
  • dass auch das SoVD-Beratungszentrum in der Kuhlenstraße Richtfest feiern konnte.
  • dass das Jugendzentrum Ocholt „Gleis 9 ¾“ sein 20-jähriges Jubiläum mit einem bunten Familiennachmittag gefeiert habe.
  • von den Entlassungsfeierlichkeiten bei der Europaschule, der Robert-Dannemann-Schule und der Förderschule an der Goethestraße mit tollen Rahmenprogrammen.
  • dass die RHODO 2018 eine positive mediale Aufmerksamkeit erzielt habe. Im Vorfeld habe es viele Werbemaßnahmen gegeben. Besonders das Fachpublikum habe positive Rückmeldungen gegeben. Mit dem Rahmenprogramm sei man sehr zufrieden. Allerdings blieben die Besucherzahlen unter den Erwartungen. Man werde nun die Endabrechnungen abwarten und Gespräche mit den Baumschulbetrieben und Gewerbeausstellern führen. Auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität werde man die vorliegenden Daten bewerten und entsprechende Schlüsse ziehen. Der Name RHODO sei besonders im Hinblick auf Standortwerbung und Wirtschaftsförderung eine sehr wichtige Marke für Westerstede.
  • von der Bereisung der Dörfer Ocholt und Halsbek im Rahmen des Wettbewerbes "Unser Dorf hat Zukunft". Halsbek habe sich für den Landesentscheid qualifiziert, Ocholt sei leider knapp gescheitert, habe sich aber hervorragend dargestellt.
  • dass die Quote zur Verteilung von Flüchtlingen voraussichtlich erst im 4. Quartal 2018 angepasst werde. In Westerstede könnten sich jedoch nur noch geringfügige Änderungen durch Familienzusammenführungen ergeben, da die tatsächliche Aufnahmequote bereits über dem Soll liege.
  • vom Inkrafttreten der neuen Datenschutz-Grundverordnung ab 25.05.2018.
  • vom Verhandlungsergebnis zwischen Landesregierung und Städte- und Gemeindebund zum Thema Beitragsfreiheit in Kindergärten. Neben der Personalkostenförderung, die von 55 % auf 58 % aufwachsen solle, seien einige Nebenabreden getroffen und ein Ausgleichsfonds eingerichtet worden, um die Beitragsfreiheit für die Gemeinden finanziell verträglicher zu gestalten.
  • von der neuen Rubrik „Bürgerservice online“ auf der Homepage der Stadt Westerstede. Viele Dienstleistungen des Bürgerbüros und des Standesamts könnten seit Ende Mai über die Internetseite der Stadt erledigt werden. Der Service werde gut angenommen. Ende 2017 habe die FDP-Fraktion die Weiterentwicklung des E-Government in der Stadtverwaltung beantragt.
  • dass die EU-Fördermittel-Plattform Wifi4EU die erste Förderrunde aufgrund technischer Fehler widerrufen habe. Im Herbst werde es einen neuen Termin für die Antragsabgabe geben. 
  • von der Kreisfeuerwehr-Verbandstagung in Ohrwege. Derzeit seien über 1.500 aktive Kameraden im Ammerland vertreten. Durch die Jugend- und Kinderfeuerwehren habe man dankenswerterweise keine Nachwuchsprobleme. Aus dem Jahresbericht 2017 vom Kreisfeuerwehrtag gehe hervor, dass Westerstede mit 366 Kameraden die stärkste Gruppe im Ammerland stelle. Auch mit der Ausstattungsmodernisierung liege man in den vorderen Rängen.
  • dass der Kreisentscheid der Ammerländer Jugendfeuerwehren in Friedrichsfehn stattgefunden habe. Ratsherr Neumann habe den Bürgermeister vertreten.
  • vom Bahnunfall in Ocholt. Dieser sei glücklicherweise glimpflich ausgegangen.
  • dass Kameraden der Westersteder Wehren im Rahmen der Kreisbereitschaft mit ihren Fahrzeugen zum Großbrand zur Vareler Kartonfabrik ausgerückt seien. Hier werde derzeit noch die Erstattungsfähigkeit der damit verbundenen Kosten geprüft.
  • von der gelungenen Einweihung des Feuerwehrgerätehauses Garnholt.
  • von der Feuerwehrgeräteschau mit anschließender Abschlussbesprechung. Die Bedarfe für das kommende Kalenderjahr seien von der Feuerwehr angemeldet worden und würden nun geprüft und nach Priorität im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten berücksichtigt werden.
  • dass der Feuerwehrkamerad Malte Schmidt seine Ernennungsurkunde zum stv. Ortsbrandmeister der Einheit Hollriede erhalten habe.
  • von der geplanten Aufführung der Oper Nabucco am 18.08.2018 im Rhodopark Hobbie.
  • dass in Westerstede Einwohner aus rund 88 verschiedenen Nationen wohnhaft seien.

Abschließend verweist Bürgermeister Groß auf den anliegenden Bericht über den Stand der Baumaßnahmen im Hoch- und Tiefbau.

Er richtet seinen Dank an seine Stellvertreter und auch einige Ausschussvorsitzende, die ihn auf den Sitzungen und Veranstaltungen tatkräftig vertreten hätten.

Wortmeldungen zum Bericht des Bürgermeisters bestehen nicht.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bautenstandsbericht Juni 2018 (393 KB)