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Auszug - Neufassung der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur
TOP: Ö 8
Gremium: Kulturausschusses Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 13.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
16/0006 Neufassung der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Leitung Dezernat II Bearbeiter/-in: Pistoor, Wilfried
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Pistoor erläutert die Satzungsänderung anhand einer vorbereiteten Synopse. Die Änderung sei nach Aufforderung des Finanzamtes erforderlich geworden, um die Gemeinnützigkeit der Stiftung nicht zu gefährden. Sofern die Stiftung die Gemeinnützigkeit nicht erfülle, falle das Erbe von Frau Jaspers an den Verein SOS Kinderdorf München.

Auf die Frage von Ratsfrau Finke nach dem Sinn des Passus, dass ein Mitglied des Beirates die Befähigung zum Richteramt haben müsse, erteilt Herr Pistoor die Auskunft, dass dies im Testament so geregelt sei.

Ratsherr Betten regt an, zu eruieren, ob das Risiko, dass das Erbe an den Verein SOS Kinderdorf gehe, irgendwann durch Zeitablauf hinfällig sei.

Dies wird von Seiten der Verwaltung als Arbeitsauftrag angenommen.

 


Beschluss:
Der anliegende Entwurf der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung wird beschlossen.

 


 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig