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Auszug - Anfragen und Hinweise  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität
TOP: Ö 9
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
 
Wortprotokoll

Ratsherr Oeltjen zeigt sich erfreut über die im kommenden Jahr anstehende Feier zum 350jährigen Jubiläum der Braut von Fikensolt. Im Zuge dessen wolle er erwähnen, dass die Eisenbahnstrecke Oldenburg – Emden ihr 150. jähriges Jubiläum feiere.

Frau Hinrichs weist auf die positive Entwicklung der Märkte hin. Der Oldtimertreff und der Marktumzug würden sehr gut angenommen. Das hätte zu einer größeren Attraktivität des Marktes auch für die Schausteller geführt. Es würden sich mehr Schausteller für die Märkte bewerben als früher, wodurch höhere Standgebühren erzielt werden konnten, ohne den Gebührensatz bislang zu erhöhen. Außerdem seien anstelle der Zahlung von pauschalen Zuschüssen in Absprache mit dem Ortsbürgerverein Westerstede nun finanzielle Zuständigkeiten verteilt worden, um Kosteneinsparungen voranzutreiben. So sei z.B. die Bewirtschaftung des Zeltes inclusive der Bereitstellung von Toilettenanlagen neu ausgeschrieben worden, während die Stadt lediglich das Programm finanziere.

Der Ausschussvorsitzende unterbricht den Redebeitrag von Frau Hinrichs und schlägt aufgrund der Komplexität des Themas eine Mitteilungsvorlage für die nächste Sitzung vor. Das sei genau die Absicht, so Frau Hinrichs, weil im zweiten Schritt jetzt über die Erhöhung des Gebührensatzes nachgedacht werde. Im Einvernehmen mit dem Ausschuss sollten dazu vorbereitende Gespräche mit den Schaustellern geführt werden.

Ratsherr Lukoschus kritisiert die fehlende Mitteilungsvorlage zur Vorbereitung einer Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt und bestärkt den Vorschlag des Ausschussvorsitzenden. Die positive Entwicklung der Märkte sei zudem mehreren Akteuren zu verdanken.

Herr Nappe teilt zum Arbeitsauftrag freies WLAN mit, dass die erste Förderrunde von Wifi4EU aufgrund technischer Mängel im Antragsverfahren gescheitert sei und die Mittel der zweiten Förderrunde Mitte Oktober zugeschlagen würden. Zum weiteren WLAN-Ausbau führt er aus, dass der Jaspershof mittlerweile vollständig mit WLAN ausgestattet und am Campingplatz mittlerweile der Glasfaseranschluss gelegt worden sei. Im Bahnhofsbereich Ocholt habe eine Kontaktaufnahme mit der DB stattgefunden, eine Rückmeldung stehe noch aus.

Zum Antrag Ammerländer Landschaftspromenade berichtet er, dass man derzeit verschiedene Fördermöglichkeiten prüfe. Es scheitere an der 10.000 Einwohner-Regelung im Kernbereich Westerstede, so dass an der sechs Kilometer langen Strecke vier Kilometer nicht über ZILE und LEADER förderfähig seien. Daher sei angeregt worden, die regionale Fortführung und Vernetzung der Wegeverbindungen weiter anzustreben, um die regionale Bedeutung zu unterstreichen. Eine weitere Beratung solle im Arbeitskreis Tourismus des LEADER-Programms stattfinden.