Auszug - Anfragen und Hinweise  

Herr Ockenga erkundigt sich, ob seitens der Schulen und Kindertagesstätten haushaltsrechtliche Folgen durch die COVID-19 Pandemie zu verzeichnen seien.

Kämmerer Busch teilt mit, dass ein Mehrbedarf an Reinigungs- und Desinfektionsmittel zu verzeichnen sei. Zudem sei die Mittagsversorgung durch das Hössensportzentrum kurzfristig eingestellt worden. Die Mittagsverpflegung werde mittlerweile wieder in Anspruch genommen. Bauliche Veränderungen aufgrund der Pandemie seien nicht notwendig.

Frau Hinrichs ergänzt hierzu, dass die Kindertagesstätten und Schulen bereits vor der Pandemie in dieser Hinsicht gut aufgestellt gewesen seien. Daher gäbe es kein Problem hinsichtlich der Einhaltung der hygienischen Vorschriften.

Insgesamt sei die Bewältigung dieser Lage natürlich mit einem erheblichen Aufwand in der Organisation, der Umsetzung und der Einhaltung der hygienischen Anforderungen verbunden.

Weiterhin erkundigt Herr Ockenga sich nach den haushaltsrechtlichen Folgen aufgrund des Digitalpaktes. Frau Hinrichs erläutert, dass  der Digitalpakt in der Investition ein durchlaufender Posten sei. Eine Erstattung der Investitionskosten erfolge in voller Höhe. Der personelle Aufwand sei allerdings von der Stadt zu tragen.